Smart City / Energy

Metering: BSI zieht Allgemeinverfügung zurück

Um den bisherigen Rollout abzusichern, hat die Sicherheitsbehörde eine Feststellung erlassen. Damit kann der Weiterbetrieb und Einbau intelligenter Messsysteme fortgeführt werden.
20.05.2022

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) will eine neue Marktanalyse und eine darauf aufbauende Allgemeinverfügung (die sogenannte Markterklärung) vorbereiten.

Nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) im vorläufigen Rechtsschutz zulasten des Bundesamts für Sicherheit (BSI) entschieden hatte, hat die Bonner Behörde am 20. Mai die umstrittene Allgemeinverfügung vom 7. Februar 2020 zurückgenommen. Um den bisherigen Rollout absichern zu können, habe man eine Feststellung nach § 19 Abs. 6 MsbG erlassen, teilte die Bonner Behörde mit. Damit könne der Weiterbetrieb und Einbau intelligenter Messsysteme durch die Messstellenbetreiber fortgeführt werden.

Der Entscheidung des BSI zur Rücknahme der alten Allgemeinverfügung sei…

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