Bundesumweltminister Carsten Schneider will noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zum Verbot neuer Einweg-E-Zigaretten vorlegen. Das kündigte der SPD-Politiker zum Abschluss der Umweltministerkonferenz in Leipzig an. Sein Haus warte derzeit noch auf Studien, die den Zusammenhang zwischen Einweg-E-Zigaretten und Bränden in Müllfahrzeugen und Entsorgungsanlagen quantifizierten, erläuterte er.
Müllmänner und Müllfrauen seien jeden Tag auf Deponien mit Bränden konfrontiert, sagte der Sozialdemokrat. "Das ist eine Gefahr für Leib und Leben der Beschäftigten. Das ist auch eine Gefahr für den Recyclingstandort Deutschland." Für den Minister ist die falsche Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten ein wesentlicher Grund für diese Entwicklung.
Schneider will Markt nicht "gänzlich austrocknen"
Ein generelles Verbot von E-Zigaretten soll es dagegen nicht geben. "Es geht nicht darum, gänzlich diesen Markt auszutrocknen", stellte Schneider klar. "Es geht um die (Zigaretten, Anm. d. Red.), von denen die Gefahr ausgeht."
Der ZFK-Frage, inwiefern sich Batterie- und Gerätehersteller an den finanziellen Risiken falscher Elektromüllentsorgung beteiligen sollten, wich Schneider aus. Mit Blick auf Einweg-E-Zigaretten sagte er: "Wenn sie verboten sind, können sie nicht mehr falsch entsorgt werden."
Erst 2025 Gesetzesnovelle
Erst im vergangenen Jahr hatte der Bundestag bei der Entsorgung und Rücknahme elektronischer Geräte nachgeschärft. Seitdem stehen Hersteller zum Beispiel bei der Recyclingpflicht, der Nutzung von sekundären Rohstoffen und der Langlebigkeit von Elektrogeräten stärker in der Verantwortung. Zudem sollen Sammel- und Rücknahmesysteme durch ein einheitliches Logo besser kenntlich und leichter zugänglich gemacht werden.
Lesen Sie auch: Einweg-E-Zigaretten: Weiter Weg vom Brandrisiko zum Verkaufsverbot
Eine zentrale Neuerung betraf direkt die Einweg-E-Zigaretten: Geschäfte, die diese Produkte vertreiben, müssen eine Sammelstation für gebrauchte Geräte einrichten und diese verpflichtend zurücknehmen – und zwar nicht nur die selbst verkauften Marken, sondern auch Produkte anderer Hersteller. Bis dahin war die Rückgabe nur in größeren Läden möglich.
