Viele Anbieter des öffentlichen Nahverkehrs leiden derzeit unter Einnahmeverlusten durch die Corona-Krise. Um die Liquidität der niedersächsischen ÖPNV-Verkehrsunternehmen dennoch zu sichern, will das Land die monatlichen Finanzhilfen an die Landkreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände als ÖPNV-Aufgabenträger vorziehen.
Für April bis Dezember wird die Summe in einem Betrag ausgezahlt – landesweit seien das insgesamt 67,5 Mio. Euro, heißt es in einer Pressemitteilung des niedersächsischen Wirtschaftsministerium. „Mit der vorgezogenen Auszahlung wollen wir unseren Verkehrsunternehmen in der gegenwärtigen Krise helfen“, erklärt Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU).
Über die Aufgabenträger zu den Unternehmen
„Wir ermöglichen den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern damit, kurzfristig zugunsten der ÖPNV-Unternehmen zu handeln und können hoffentlich existenzbedrohende Liquiditätsengpässe oder gar Insolvenzen abwenden. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, den ÖPNV in Niedersachsen auch weiterhin sicherstellen“, so der Minister.
Seit 2017 haben Landkreise, kreisfreie Städte und Zweckverbände in Niedersachsen die vollständige Aufgaben- und Ausgabenverantwortung für Planung und Finanzierung des straßengebundenen Nahverkehrs. Das Land stellt insbesondere für die Ermäßigung der Tarife bei Schülern und Auszubildenden jährlich 90 Millionen Euro zur Verfügung, die an die Verkehrsunternehmen weitergeleitet werden. (wa)
