Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert von der Bundesregierung bessere Rahmenbedingungen für die Biogasbranche. Die Bundesregierung müsse ihr „Pingpong-Spiel“ beenden, das es den Biogaserzeugern zunehmend erschwere, ihre Anlagen wirtschaftlich zu betreiben. Die Diskussion über die Nutzung von Biomasse sei „ideologiegetrieben“. „Der Bund muss dringend umsteuern und das Potenzial der Bioenergie erkennen. Mit Biomassse haben wir einen heimischen, umweltfreundlichen und speicherbaren Rohstoff – ein flexibler Energieträger für die Energiewende vor Ort“, lässt sich Aiwanger in einer Pressemitteilung zitieren.

Die Bundesregierung müsse dringend das Ausschreibungsvolumen für Biogas auf Bundesebene erhöhen. Seine Befürchtung: Viele Biogasanlagen, die jetzt ans Ende ihrer 20-jährigen EEG-Förderung kommen, würden dicht gemacht, wenn sie nicht zeitnah eine Anschlussförderung bekommen. „Das trifft vielfach auch Anlagen, die mit ihrer Abwärme Nahwärmenetze von Siedlungen betreiben. Wenn die ihren Strom nicht mehr vernünftig einspeisen können und aufhören, bekommen die Hausbesitzer keine Wärmeversorgung mehr. Deshalb muss der Bund jedem Biogaserzeuger eine Perspektive geben.“

Neues Förderprogramm

Für Bayern kündigte Aiwanger an, die Errichtung von Anlagen zur Aufbereitung von Biogas zu Biomethan gezielt zu fördern. Möglich machen soll es das Programm BioMeth Bayern. So wolle die Landesregierung neue Märkte für Betreiber von Biogasanlagen erschließen und eine bessere Zukunftsperspektive für die gesamte Biogasbranche schaffen. Das Programm umfasst auch die Förderung von Biogasleitungen mit Übergabestationen. Die Förderquoten richten sich nach der Größe der Anlagen. Kleine Betriebe erhalten eine 40-prozentige Förderung. Für mittlere und große Betriebe sind Förderungen von 35 und 30 Prozent vorgesehen.

„Mit 2751 Anlagen sind wir bundesweit Spitzenreiter bei Biogas. Mit BioMeth Bayern bauen wir unsere Position weiter aus. In einem ersten Schritt nehmen wir dafür zehn Millionen Euro in die Hand.“ Das Potenzial für Biomethan sieht der Minister nicht nur als Biokraftstoff im Straßen- und Schiffsverkehr. Auch im Bereich Heizen und Prozesswärme sei Biomethan eine nachhaltige Alternative zur Wärmepumpe bei Bestandsgebäuden.

Aiwanger kündigte zudem an, mittels Bundesratsinitiativen das Potenzial von Biogas zu unterstützen. (amo)