Deutschland

Buchholz will mit "negativen Preisen" Mobilfunk-Ausbau forcieren

Der Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz, möchte auf der Wirtschaftsministerkonferenz eine neue Vergabeform für Mobilfunk-Lizenzen vorstellen.
24.06.2019

Mit seinem Vorhaben möchte Buchholz den Netzausbau in strukturschwachen Gegenden beschleunigen.

Der FDP-Politiker will mit einer neuen Auktionsform den Mobilfunk-Ausbau auf dem Land beschleunigen. Bislang würden Konzerne zunächst "die lukrativen Regionen ausbauen und in ländlichen Regionen passiert wenig", sagte Buchholz der Deutschen Presse-Agentur. Auf der Wirtschaftsministerkonferenz von Donnerstag an in Bremerhaven werde er eine neue Auktionsform für Versteigerungen von Mobilfunk-Lizenzen vorschlagen.

Buchholz schlägt seinen Kollegen negative Auktionen vor. Deutschland müsse dazu in Regionen eingeteilt werden, sagte der Wirtschaftsminister. Zuerst sollen jene Bereiche versteigert werden, wo der Netzaufbau unwirtschaftlich ist. "Da wird es quasi negative Preise geben. Die Anbieter werden sagen, wie viel Geld sie für einen Ausbau dort benötigen." Diese Förderungen würden später verrechnet mit den Erlösen für den Netzaufbau in wirtschaftlich lukrativen Regionen.

Es soll über eine andere Vergabeform nachgedacht werden

Mitte Juni war die längste Frequenzauktion in Deutschland nach mehr als zwölf Wochen zu Ende gegangen – die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und Drillisch müssen insgesamt rund 6,6 Milliarden Euro für 5G-Netze zahlen.

Buchholz geht davon aus, dass seine Ressortkollegen nach den Erfahrungen beim schleppenden Ausbau des LTE-Netzes den Vorschlag aus Kiel prüfen werden. "Nach den UMTS- und 5G-Versteigerungen haben wir allen Anlass darüber nachzudenken, zukünftig vielleicht eine andere Form der Vergabe vorzunehmen."

Förderquote erhöhen

Außerdem schlägt Schleswig-Holstein vor, einen Teil der 5G-Erlöse in den Glasfaserausbau zu investieren. "Damit könnten wir die Förderquote erhöhen, damit wir bei gestiegenen Tiefbaupreisen auch in ländlichen Regionen mehr Mittel haben", sagte Buchholz. (dpa/bh)