Verbände wie der VKU, der Bundesverband Energiespeichersysteme (BVES), Bundesländer und andere intervenierten erfolgreich gegen Rechtsänderungen in der NABEG-Novelle, die das Aus für die Sektorenkopplung herbeigeführt hätte. Schnell gab die Bundesregierung dem Druck nach und verkündete offiziell die Rücknahme der schwerwiegenden Belastungen für PtX-Technologien.
Der BVES begrüßt, dass dem Versprechen nun Taten folgen. Am heutigen Donnerstag steht der Gesetzesentwurf über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen auf der Tagesordnung des Bundestages. Mit diesem Gesetz werden dann auch die Uhren zurückgedreht und die vor der NABEG-Novelle geltenden Formulierungen in § 118 Abs. 6 EnWG wieder eingeführt. Klargestellt wird damit, dass PtX-Technologien bei der Stromumwandlung nicht mit Netzentgelten belastet werden.
BVES: Weitergehende Regelungen zur Stärkung von PtX nötig
Urban Windelen, Bundesgeschäftsführer BVES: "Man kann nicht Sektorenkopplung fordern, Wasserstoff, grüne Gase oder E-Fuels diskutieren und gleichzeitig durch die Hintertür neue Belastungen einführen. Flexible Sektorenkopplung ist ein zentrales Element, um die Energiewendeziele noch erreichen zu können. Es ist gut und notwendig, dass dies nun eindeutig feststeht."
Gleichzeitig kann die Rücknahme aus Sicht des BVES nur ein erster Schritt sein. Um Sektorenkopplung rechts- und investitionssicher zu verankern braucht es weitergehende Regelungen und gesetzliche Verankerungen.
Nötige Rechts- und Investitionssicherheit
"Die Rechtsfolgen für PtX waren bei der NABEG-Novelle nicht transparent. Der Aufschrei in Industrie und Stadtwerken aber auch bei Abgeordneten und Bundesländern war laut. Das zeigt, welch große Interessen mittlerweile hinter dem Thema stehen. Gut, dass es jetzt schnell wieder zurück auf Anfang geht und ein Stück Rechts- und Investitionssicherheit erreicht ist.", so Urban Windelen. (hcn)
