Das Bundeswirtschaftsministerium sortiert sich neu. Wie das von Robert Habeck (Grüne) geführte Haus mitteilte, will Sven Giegold den Staatssekretärsposten zum 15. November abgeben. Der renommierte Europapolitiker hatte unter anderem das EU-Klimaschutzprogramm Green Deal sowie das Strommarktpaket betreut. Auch die Themen Entbürokratisierung und Wachstumsinitiative gehören zu seinem Aufgabenbereich.
Giegold könnte als stellvertretender Bundesvorsitzender in die grüne Parteizentrale wechseln, die zurzeit ebenfalls ein neues Führungsduo sucht. Als Favoriten für die Nachfolge von Ricarda Lang und Omid Nouripour gelten die Bundestagsabgeordneten Felix Banaszak und die aktuelle Parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner.
Nächster Posten könnte bald frei werden
Sowohl Giegold als auch Brantner werden dem Habeck-Flügel zugerechnet. Der Vizekanzler selbst hat gute Chancen, bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat seiner Partei zu werden.
Wird Brantner beim Parteitag der Grünen Mitte November zur Vorsitzenden gewählt, würde wohl auch sie ihr Amt als Parlamentarische Staatssekretärin niederlegen. Das würde eine weitere Rochade im Bundeswirtschaftsministerium bedeuten. Als Nachfolger kämen dabei ausschließlich Bundestagsabgeordnete infrage. Eine Option wäre Ingrid Nestle, die aktuell energiepolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion ist und früher Staatssekretärin im Energieministerium von Schleswig-Holstein war. Der Minister damals: Robert Habeck.
Energiestaatssekretär bereits ausgetauscht
Bereits vor gut einem Jahr hatte Habeck seinen Energiestaatssekretär austauschen müssen. Der umstrittene frühere Agora-Energiewende-Chef Patrick Graichen wurde von Philipp Nimmermann ersetzt.
Giegolds Nachfolge steht offenbar schon fest. Bernhard Kluttig, derzeit Leiter der Abteilung Industriepolitik im Wirtschaftsministerium, soll aufsteigen. Laut Linkedin-Profil arbeitet Kluttig bereits seit 16 Jahren im Wirtschaftsministerium. Seinen Posten soll wiederum Beate Baron übernehmen, die zuvor unter anderem die Pressestelle des Ministeriums geführt hatte. (aba)
