Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke hat sich mit scharfen Worten gegen Energieversorger gewandt, die in den vergangenen Wochen ihre Preise teils deutlich erhöht haben.
"Wenn einzelne Stromanbieter für die Kilowattstunde jetzt mehr als 70 oder gar 90 Cent verlangen, dann halte ich das für extreme Ausschläge", sagte die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen der Nachrichtenagentur Reuters.
"Verbraucherzentralen gefragt"
"Auch wenn die Beschaffungskosten steigen, sind derart horrende Preiserhöhungen nicht gerechtfertigt." Sie wies auch auf mögliche juristische Schritte der Betroffenen hin.
"Hier sind die Verbraucherzentralen und gegebenenfalls auch die Gerichte gefragt, genau hinzuschauen." Die Regierung beobachte die Entwicklung und prüfe, ob weiterer Handlungsbedarf bestehe.
Verbraucherzentrale vs. Grundversorger
Lemke dürfte insbesondere Billiganbieter gemeint haben, die in den vergangenen Wochen Strom- und Gastarife teils deutlich anhoben. In den vergangenen Tagen hatte die Verbraucherzentrale NRW aber gegen Grundversorger mobil gemacht, die deutlich teurere Grundversorgungstarife für Neukunden eingeführt hatten.
"Hier liegt der Verdacht nahe, dass Betroffene abgestraft werden sollen, die in der Vergangenheit den Grundversorgern den Rücken zugekehrt haben", sagte Vorstand Wolfang Schuldzinski. (Die ZfK berichtete.)
107,66 Cent pro kWh
Tatsächlich fällt der Umgang der Grundversorger mit Neukunden höchst unterschiedlich aus. Während große Konzerne wie Eon und die Stadtwerke München bislang auf separate Grundversorgungstarife für Neukunden verzichten, müssen Neukunden bei den Stadtwerken Pforzheim aktuell einen Arbeitspreis von 107,66 Cent pro kWh bezahlen.
Auch der niederrheinische Energieversorger NEW veranschlagte für Neukunden, die von 21. Dezember an in der Grundversorgung fielen, einen Arbeitspreis von fast einem Euro. Inzwischen senkte er diesen um 40 Prozent auf 58,58 Cent pro kWh. (Die ZfK berichtete.)
"Völlig rechtswidrig"
Die Lage hat sich wegen ungewöhnlich hoher Strom- und Gaspreise im Großhandel sowie sich häufender Lieferstopps insbesondere von Billiganbietern verschärft. Allein infolge der Lieferstopps der beiden Unternehmen Gas.de und Stromio im Dezember fielen bundesweit hunderttausende Kunden in die Ersatzversorgung.
Auch sie könnte Ministerin Lemke gemeint haben, als sie Vertragskündigungen einiger Billiganbieter von Strom und Gas als "teilweise in der Form völlig rechtswidrig" kritisierte. (aba)
