Von Hans-Peter Hoeren
Die Staatsanwaltschaft Pforzheim ermittelt gegen Herbert Marquard wegen des Anfangsverdachts auf Untreue. Im Kern geht es dabei um anonyme Vorwürfe zu möglichen Compliance-Verletzungen im Zusammenhang mit der Vergabe für eine Beleuchtung am Pforzheimer Heizkraftwerk (HKW) im Jahr 2023. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte auf ZfK-Anfrage einen entsprechenden Artikel auf der Website des "SWR". Zuerst hatten die "Badischen Neuesten Nachrichten" darüber berichtet.
Aufgrund der öffentlichen Berichterstattung über einen möglichen strafrechtlichen Verstoß muss die Staatsanwaltschaft in der Regel tätig werden. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Räumlichkeiten der Stadtwerke Pforzheim (SWP) im Zusammenhang mit den Compliance-Vorwürfen durchsucht. "Die SWP haben alle relevanten Unterlagen der Staatsanwaltschaft übergeben", bestätigte ein SWP-Sprecher auf Anfrage.
Auswertung der Unterlagen kann Monate dauern
Ein anonymer Hinweisgeber habe Vermutungen angestellt, wonach bei der Vergabe der entsprechenden Arbeiten am Heizkraftwerk ein Compliance-Verstoß begangen worden sein könnte, so der SWP-Sprecher weiter. Der Hinweisgeber wirft Marquard vor, bei der Vergabe des Auftrags für die Beleuchtung des HKW-Schornsteins an ein Dresdner Unternehmen (laut Medienberichten soll es um einen niedrigen sechsstelligen Betrag gehen) keine Alternativangebote eingeholt zu haben. Die Ermittler sollen davon ausgehen, dass deutlich günstigere Angebote denkbar gewesen wären.
Die Auswertung der sichergestellten Unterlagen kann laut Staatsanwaltschaft Pforzheim einige Monate dauern. Es sei noch völlig offen, ob die Untersuchungen einen hinreichenden Tatverdacht begründeten oder das Verfahren letztlich eingestellt werde. Bis dahin gelte die Unschuldsvermutung, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Aufsichtsrat hat für 2024 noch keine Entlastung erteilt
Um den Sachverhalt in Ruhe zu prüfen und aufzuarbeiten, hatte der Aufsichtsrat der Stadtwerke vor einigen Wochen Marquard für das Geschäftsfahr 2024 keine formale Entlastung erteilt. Gesellschafter der Stadtwerke Pforzheim sind die Stadt als Mehrheitsgesellschafter und die Thüga, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke ist Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch.
Die Stadtwerke Pforzheim hatten die möglichen Verstöße gegen die eigenen Compliance-Richtlinien von einer externen Kanzlei untersuchen lassen. Das Ergebnis des Berichts soll Aufsichtsrat und Staatsanwaltschaft vorliegen, Inhalte der Untersuchung sind öffentlich nicht bekannt.
Marquard leitet seit August die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen
Offenbar ist die Materie aber komplexer als es im ersten Moment erscheinen mag. Mit Verweis auf die Komplexität des Falls kündigte die Stadt Pforzheim gestern (19. August) an, die Fragen der ZfK erst in den nächsten Tagen beantworten zu können.
Der 71-jährige Marquard hatte 2019 in einer schwierigen Situation die Leitung der damals finanziell angeschlagenen Stadtwerken Pforzheim übernommen und diese bis zum Sommer dieses Jahres wieder in die Erfolgsspur geführt. Er ist seit Anfang August als Krisenmanager bei den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen tätig, er soll das kriselnde Kommunalunternehmen wieder in ein ruhigeres Fahrwasser bringen.
