Nach Kritik des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt an den aus seiner Sicht zu geringen Abgaben für die Entnahme von Grundwasser prüft das Umweltministerium nun eine Erhöhung. Das sagte Minister Armin Willingmann (SPD) am Donnerstag im Landtag. «Ich habe einen Prüfauftrag ausgelöst», so der SPD-Politiker bei einer Regierungsbefragung. Das Thema solle in der Koalition beraten werden.
Nach Angaben des Umweltministeriums ist mit den Ergebnissen der Prüfung in den kommenden Wochen zu rechnen. Mögliche zusätzliche Einnahmen könnten für Investitionen in ein modernes und nachhaltiges Wassermanagement in Sachsen-Anhalt fließen.
Verordnung ist zehn Jahre alt
Derzeit ist der Betrag für Grundwasserentnahmen nach Branchen gestaffelt und reicht laut dem Landesrechnungshof von 0,25 bis 7 Cent pro Kubikmeter. Die bisherige Verordnung dazu ist schon mehr als zehn Jahre alt.
Aktuell liegen die Einnahmen daraus in Sachsen-Anhalt bei rund 10,5 Millionen Euro pro Jahr. 2019 wurden beispielsweise 330 Millionen Kubikmeter Wasser entnommen. Angesichts von Trockenheit und Niederschlagsarmut ist der Wassercent in anderen Ländern erhöht worden. (dpa/hp)
