Die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin wird wiederholt. Das Brandenburger Umweltministerium erklärte, dies habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden.
Damit reagiert das Land auf die Kritik der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu) und Grüne Liga Brandenburg. Sie werfen dem Umweltamt vor, die Frist zur Bekanntmachung der Internet-Konsultation – mindestens eine Woche vorher – sei nicht eingehalten worden. Das Ministerium teilte mit, dem Beispielfall der Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen Auslegung abweiche.
Prüfung der Kommentare geht trotzdem weiter
Weil unklar sei, wie sich Verwaltungsgerichte in Brandenburg im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren aber wiederholt. Die neue Erörterung soll am 2. November starten, die Bekanntmachung ist für den 25. Oktober vorgesehen. Die Kommentare aus der jüngsten Erörterung würden dennoch geprüft.
Tesla will in seiner ersten Autofabrik in Europa möglichst in diesem Jahr mit der Produktion starten. In Grünheide sollen auch Batterien hergestellt werden. Für die Ansiedlung liegt keine abschließende Genehmigung vom Land Brandenburg vor. Tesla baut bisher auf Grundlage vorzeitiger Zulassungen. Kritiker befürchten eine Verknappung des Trinkwassers und negative Folgen für die Umwelt. Tesla weist die Kritik zurück. (dpa/hp)
