Wasser

Wasserstrategie in der Ressortabstimmung

Bereits im vergangenen Jahr hatte die damalige Bundesregierung die Nationale Wasserstrategie vorgestellt, aber nicht verabschiedet. Jetzt geht sie in die entscheidende Phase.
11.08.2022

Die Nationale Wasserstrategie strebt zum Schutz des Trinkwassers mehr Herstellerverantwortung an.

Die Nationale Wasserstrategie betrachtet die Herausforderungen der Wasserwirtschaft in Deutschland bis zum Jahr 2050. „Sie beschreibt für zehn strategische Themen, wo wir bis 2050 in Deutschland hinwollen und welche Ziele und Maßnahmen das BMUV auf dem Weg dorthin verfolgt“, stellt das Bundesumweltministerium (BMUV) fest.

Grundlage des BMUV-Entwurfs sind die Ergebnisse eines zweijährigen Nationalen Wasserdialogs, der Anfang Oktober 2020 zu Ende ging. Die damalige Bundesumweltministerin Svenja Schulze hatte die Nationale Wasserstrategie am 8. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt. Nun hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke den Entwurf der Wasserstrategie in die Ressortabstimmung gegeben. Ein Kabinettsbeschluss wird laut BMUV für Anfang 2023 angestrebt.

„Drängende“ Weichenstellung für die Ressource Wasser

„Gut, dass Bundesministerin Lemke nicht wartet, sondern den Ball so zügig aufgreift und die Wasserstrategie weiter vorantreibt“, erklärt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing in einer Erst-Einschätzung. „Das ist ein wichtiger Entwurf, der elementare und zugleich drängende Weichenstellungen für die Ressource Wasser auf die politische Agenda setzt.“
 
Die Richtung stimme: Viele Themen, die der kommunalen Wasserwirtschaft unter den Nägeln brennen, werden adressiert – etwa Klimaanpassung, mehr Herstellerverantwortung beim Schutz von Gewässern bis zur Frage, wie Daseinsvorsorge sicher und bezahlbar bleiben kann, auch in ländlichen Regionen.

Nachfrage und Dargebot anpassen

Die Wassernachfrage der unterschiedlichen Sektoren muss an die in Zukunft sinkende Wassermenge (Wasserdargebot) angepasst werden, stellte der BUND fest. „Dazu bedarf es vieler einzelner Maßnahmen, die koordiniert werden müssen“, so Geschäftsführerin Antje von Broock. Umso wichtiger sei es, schnell die Nationale Wasserstrategie zu verabschieden und das zugehörige Aktionsprogramm in die Umsetzung zu bringen. (hp)