Smart City / Energy

Weitreichende Änderungen beim Messstellenbetriebsgesetz

Wegfall der Markterklärung, agiler Rollout, stärkere Kostenbeteiligung der Netzbetreiber und das Bundeswirtschaftsministerium übernimmt Aufgaben des BSI: Die Änderungen im Detail.
01.12.2022

Die Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll für alle Aufgaben nach und im Zusammenhang mit dem Messstellenbetriebsgesetz auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) übertragen werden.

Der ZfK liegt der Entwurf des sogenannten Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) vor. Ziel ist es, den Rollout zu beschleunigen, Verfahren zu entbürokratisieren und die Rechtssicherheit zu stärken.

Gleichzeitig sollen Kosten zukunftsfest und gerechter verteilt, Markt und Wettbewerb angereizt, Kompetenzen zielgerichtet gebündelt und die Nachhaltigkeit gestärkt werden, heißt es.

Insgesamt sechs Hauptpunkte listet der Entwurf dabei auf:

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