Deutschland

Energiepreisbremsen-Verlängerung: Der Bundestag legt den Turbo ein

Bereits Mitte November könnte die Zustimmung des Hohen Hauses stehen. Eine große Unbekannte aber bleibt.
05.11.2023

Es sieht aus, als würde die Verordnung zur Verlängerung der Energiepreisbremsen den Bundestag in den nächsten beiden Sitzungswochen passieren.

Der Bundestag könnte der Verlängerung der Energiepreisbremsen deutlich schneller zustimmen als bislang angenommen. Wie die ZfK aus SPD-Kreisen erfuhr, soll die Verordnung schon in der anstehenden Sitzungswoche beraten werden.

Für die darauffolgende Sitzungswoche, die am 13. November beginnt, ist demnach die finale Abstimmung geplant. Größere inhaltliche Änderungen soll es nach erster Einschätzung nicht geben. Die FDP-Bundestagsfraktion war nicht unmittelbar erreichbar. Bündnis 90/Die Grünen äußerten sich auf ZfK-Anfrage zum Zeitplan nicht.

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