Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Bild: © Hannes P. Albert/dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erwägt, rechtliche Vorgaben bei der Ermittlung von Fernwärmepreisen zu ändern. "Wenn ich das richtig im Kopf habe, bildet sich der Preis aus dem Durchschnitt der Energiepreise der letzten drei Jahre bezogen auf die fossilen Energien", sagte der Grünen-Politiker beim Infotag des Fernwärmeverbands AGFW. "Das, finde ich, macht keinen Sinn für die Zukunft".

Der Minister nannte zwei Gründe. Erstens würden fossile Energien durch das Erhöhen des CO2-Preises in den kommenden Jahren deutlich teurer werden. "Das ist auch eine Gefahr für Verbraucherinnen und Verbraucher", sagte er.

Habeck: Habe "noch nicht das goldene Ei gefunden"

Und zweitens sei eine Preisbildungslogik vonnöten, die die Fernwärme für neue Kunden zu einer attraktiven Option machen würde. "Man kann nicht 2030 sagen, der Ölpreis entscheidet über die Fernwärme", sagte Habeck. "Das wäre richtig albern. Also müssen wir das anders machen."

Der Minister gab zu, dass er "noch nicht das goldene Ei gefunden" habe. Er stellte aber in Aussicht, das Thema Fernwärmepreis beim nächsten Fernwärmegipfel aufzugreifen und dann über konkrete Vorschläge zu diskutieren.

"Müssen bei Preisen fair miteinander umgehen"

Wann dieser Gipfel genau stattinden werde, ließ Habeck offen. Bis dahin müsse ja auch etwas geleistet worden sein. Denn es sei auch nicht "cool", sich nur zu treffen, "um die Kekse wegzufuttern und den Kaffee auszutrinken". Vorstellen könne er sich aber einen Termin vor oder nach den Sommerferien, sprich wohl noch im Juni oder dann wieder im September.

Zu bedenken gab Habeck einmal mehr, dass der Fernwärmemarkt "ein anderer Markt" sei. Anders als auf dem Strom- und Gasmarkt sei ein Wechsel des Fernwärmeanbieters eben nicht so ohne Weiteres möglich. "Das heißt, dass wir fair miteinander umgehen müssen". Das gelte für Fernwärmeanbieter wie für Verbraucher.

"Nicht überbordende Preise an Kunden weitergeben"

Im Bundestag hatte sich der Minister Mitte Januar noch entschiedener geäußert. Angesprochen auf derzeit hohe Fernwärmepreise etwa in seiner Heimatstadt Flensburg hatte er Energieversorger davor gewarnt, Monopolstellungen im Fernwärmebereich auszunutzen und zu hohe Preise zu verlangen.

"Was wir tun können und werden", sei, sich Preisentstehungskosten in der Fernwärme "nochmal näher anzusehen, dass nicht überbordende Preise an die Kunden weitergegeben werden", sagte der Grünen-Politiker.

AGFW arbeitet an Art Vergleichsplattform

Im Kreise der Fernwärmebranche begrüßte er nun den Vorschlag der AGFW, Standards für die Änderung von Preisänderungsformeln vorgeben zu wollen und Indizes zu vereinheitlichen, um Fernwärmepreise für Verbraucher transparenter und verständlicher zu machen. In diesem Zuge will die Branche im Frühjahr auch eine neue Plattform starten, wo Fernwärmepreise und weitere relevante Parameter einzusehen sind.

Geht es nach Habeck, sollten Verbraucher dort dann aber auch verschiedene Fernwärmepreise vergleichen können. "Denn ich weiß für mein Stadtwerk, wie sich die Fernwärme zusammensetzt, aber ich weiß es nicht von Mannheim", sagte er. "Das kann ich natürlich googeln, aber [das] mache ich nicht." Die gute Nachricht für den Minister. AGFW-Präsident Hansjörg Roll versicherte, dass die Plattform auch so gemeint sei, sprich, dass Vergleiche möglich seien. (aba)

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