Deutschland

Nach massiver Kritik: Habeck mit Fernwärmeverordnung gescheitert

Die geplante Neufassung wird nicht mehr in dieser Wahlperiode kommen. Die zuletzt vorgelegte Version hatte die Gräben zwischen Verbraucherschützern und Versorgern vergrößert statt verkleinert.
13.12.2024

Ihre Ministerien verhandelten über die nun offenbar gescheiterte Neufassung der Fernwärmeverordnung: (von links) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (beide Grüne).

Das grün geführte Bundeswirtschaftsministerium wird die Neufassung der Fernwärmeverordnung (AVB Fernwärmeverordnung) in dieser Wahlperiode nicht mehr weiterverfolgen. Das erfuhr die ZfK aus drei voneinander unabhängigen Quellen und wurde von einer Ministeriumssprecherin bestätigt.

Nach der nochmaligen Beteiligung von Ländern und Verbänden hätten weiterhin grundsätzlich unterschiedliche Interessen auf Verbraucher- sowie auf Versorgerseite bestanden, hieß es als Begründung. "In der Kürze der restlichen Legislaturperiode ist eine sachgerechte Diskussion der in der Anhörung angesprochenen Fragen…

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