Die als „Altmaier-Milliarde“ bekannte Förderung des Bundeswirtschaftsministeriums für die Ansiedlung von Batteriezellen-Fabriken soll offenbar größer ausfallen als bislang kommuniziert. Das geht aus einer kleinen Anfrage der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor.
Demnach hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Förderung der Batteriezellinnovation bis zu 1,55 Mrd. Euro in Aussicht gestellt. Dies teilte Staatssekretär Ulrich Nußbaum in seiner Antwort mit.
Über die Aufteilung der Fördergelder auf die Zuwendungsempfänger sei aber noch nicht endgültig entschieden. Grund dafür sei, dass bei der im Dezember bereits beihilferechtlich genehmigten Gruppe um Opel die Zuwendungsbescheide gerade erstellt werden, aber noch nicht fertig sind. Die beihilferechtliche Prüfung einer zweiten Gruppe bei der Europäischen Kommission sei noch nicht abgeschlossen.
Zur Jahresmitte soll Klarheit herrschen
Weitere Unternehmen befinden sich laut Nußbaum in der Phase der Prä-Notifizierung. Über die Genehmigung entsprechender Beihilfen sowie ihre maximale Höhe entscheide die Europäische Kommission erst im Rahmen der Notifizierung. Als zeitlichen Rahmen nennt der Staatssekretär voraussichtlich Mitte 2020. Erst wenn die Beihilfen in Brüssel genehmigt seien, werden auf EU-Ebene Festlegungen getroffen, die die Basis für eine mögliche Fördersumme durch das Bundesministerium seien. (wa)
