Sie befinden sich hier:homeZfK.de > Politik Deutschland Bild: © SachsenenergieDeutschlandSachsens Umweltminister Günther: "Die Industrie ruft nach Grünstrom" Lange Zeit gehörte Sachsen zu den Schlusslichtern beim Erneuerbarenausbau. Die schwarz-grün-rote Landesregierung hat umgesteuert, auch wegen des Themas Standortattraktivität. Jetzt zeigen sich erste Erfolge. Bild: © Michael Kappeler/dpaDeutschlandHabeck plant Amortisationskonto für Netzausbau Bei der Kraftwerksstrategie sieht sich der Wirtschaftsminister im Zeitplan. Kritik an der Entscheidung zum Atom-Ausstieg lässt er hingegen an sich abprallen. Bild: © Christian Müller/AdobeStockDeutschlandBundestag und Bundesrat verabschieden Solarpaket Der knappe Zeitplan der Ampel ging am Ende doch auf. Auch das umstrittene Klimaschutzgesetz passierte das Parlament. Bild: © Adobe Stock/SrdjanDeutschlandBundeskabinett: Länder erhalten mehr Geld für kommunale Wärmepläne Es geht um Umsatzsteueranteile in Höhe von 500 Mio. Euro. Die Bundesregierung hat sich auch auf eine Änderung der Strom- und Gasgrundversorgungsordnung geeinigt. Bild: © A.Savin/WikiCommonsDeutschlandHabeck-Mitarbeiter sollen Kritik an Atom-Ausstieg ignoriert haben Das geht aus internen Dokumenten des Wirtschaftsministeriums hervor. Dabei fällt auch der Name des ehemaligen Staatssekretärs Graichen. Bild: © Kay Nietfeld/dpaDeutschlandKlimaschutzgesetz in der Schwebe: CDU-Mann reicht Klage ein Der CDU-Abgeordnete Heilmann hat schon das "Heizungsgesetz" der Ampel-Regierung juristisch aufgehalten. Nun schaltet er erneut das Verfassungsgericht ein ‒ es geht um den Klimaschutz. Bild: © Soonthorn/AdobestockPolitik · DeutschlandWas die Ampelparteien im zweiten Solarpaket regeln wollen Die Kosten im EEG sollen endlich sinken. Auch für die Digitalisierung der Netzanschlüsse fordern die Fraktionen eine zeitnahe Regelung ‒ im schlimmsten Fall sogar mit Strafandrohung. Bild: © Julian Stratenschulte/dpaDeutschlandHabeck kündigt CO2-Speichergesetz für Mai an Das Bundeskabinett will zeitnah den Einsatz von CCS in Deutschland erlauben. Norwegen hat sich als Standort bereits angeboten. Bild: © Kay Nietfeld/dpaNach PKNS-Abschlussbericht: Druck auf Habeck steigt23.04.2024zfk-plusEin Jahr lang haben sich Energiewirtschaft und Politik ausgetauscht. Die Erkenntnisse sollen in die Kraftwerksstrategie einfließen. Doch ein wichtiges Papier fehlt noch immer.Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockKommunale Spitzenverbände lehnen Änderungen zum Solarpaket ab23.04.2024zfk-plusVor allem eine Regelung verärgert die Kommunen. Auch andere Experten meldeten in einer Anhörung vor dem Energieausschuss noch Verbesserungsbedarf an.Bild: © Moritz Frankenberg/dpaNorwegen bietet Deutschland CO2-Einspeicherung an22.04.2024zfk-plusKanzler Scholz bestätigte, beim Abscheiden von CO2 mit Nowegen zusammenarbeiten zu wollen. Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem entsprechenden Gesetz.Bild: © Soonthorn/AdobeStock.comFDP will Erneuerbaren-Förderung beenden22.04.2024zfk-plusDas geht aus einem 12-Punkte-Plan für die Wirtschaft hervor. Aus der Branche kommt eine differenzierte Kritik zu den Vorschlägen.Bild: © Christian Müller/AdobeStockSolarpaket: Ampel scheitert wohl mit Sondersitzung19.04.2024zfk-plusDie Ampel-Fraktionen wollen das Gesetzesvorhaben im Eiltempo verabschieden. Doch die Bundestagspräsidentin erteilt vorerst eine Absage.Bild: © Soeren Stache/dpaBundesrechnungshof rügt Habeck wegen Förderprogrammen18.04.2024zfk-plusDas BMWK habe das BAFA überlastet. Über 10 Mrd. Euro Fördermittel seien verspätet an die Antragsstellenden ausgezahlt worden.Bild: © phonlaimaiphoto/AdobeStockDoppelbesteuerung bei Speichern fällt endgültig17.04.2024zfk-plusLange hat die Speicherbranche dafür gestritten – jetzt könnte es bald soweit sein. Das Bundesfinanzministerium will das Stromsteuerrecht ändern.Bild: © Jonas Walzberg/dpaNeues Papier: So will Habeck den Wasserstoffhochlauf beschleunigen17.04.2024zfk-plusMit einem neuen Gesetz will die Ampel den Turbo für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff zünden. Dazu sollen auch bürokratische Hürden abgebaut werden. Bild: © Nischapor/stock.adobe.com Habeck prüft Vereinfachungen beim Netzanschluss16.04.2024zfk-plusDie Branche kam zu einem Netzanschlussgipfel im Bundeswirtschaftsministerium zusammen. Einem Vorschlag, um den Netzanschluss einfacher und schneller zu machen, will der Vizekanzler nun nachgehen.Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockSolarparks und Biomasse ‒ Darauf hat sich die Ampel im Solarpaket geeinigt16.04.2024zfk-plusDie Erleichterung in der Branche über die Einigung beim Solarpaket ist groß. Es gibt aber auch Kritik und Unverständnis. Denn nicht alle Förderungen der Verbände werden erfüllt.Bild: © Marijan Murat/dpaAVBFernwärmeV: Novelle soll noch in diesem Jahr kommen16.04.2024zfk-plusDas Bundeswirtschaftsministerium will bei der Fernwärme für mehr Transparenz sorgen. Eine Vertreterin des Hauses von Robert Habeck äußerte sich nun zu Details und Zeitplan. Bild: © Waltraud Grubitzsch/dpaAmpel einigt sich bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz15.04.2024zfk-plusDie Regierungsfraktionen haben zu einer politischen Übereinkunft gefunden. Nun müssen die Gesetzespakete noch durch Bundestag und Bundesrat.
Bild: © SachsenenergieDeutschlandSachsens Umweltminister Günther: "Die Industrie ruft nach Grünstrom" Lange Zeit gehörte Sachsen zu den Schlusslichtern beim Erneuerbarenausbau. Die schwarz-grün-rote Landesregierung hat umgesteuert, auch wegen des Themas Standortattraktivität. Jetzt zeigen sich erste Erfolge.
Bild: © Michael Kappeler/dpaDeutschlandHabeck plant Amortisationskonto für Netzausbau Bei der Kraftwerksstrategie sieht sich der Wirtschaftsminister im Zeitplan. Kritik an der Entscheidung zum Atom-Ausstieg lässt er hingegen an sich abprallen.
Bild: © Christian Müller/AdobeStockDeutschlandBundestag und Bundesrat verabschieden Solarpaket Der knappe Zeitplan der Ampel ging am Ende doch auf. Auch das umstrittene Klimaschutzgesetz passierte das Parlament.
Bild: © Adobe Stock/SrdjanDeutschlandBundeskabinett: Länder erhalten mehr Geld für kommunale Wärmepläne Es geht um Umsatzsteueranteile in Höhe von 500 Mio. Euro. Die Bundesregierung hat sich auch auf eine Änderung der Strom- und Gasgrundversorgungsordnung geeinigt.
Bild: © A.Savin/WikiCommonsDeutschlandHabeck-Mitarbeiter sollen Kritik an Atom-Ausstieg ignoriert haben Das geht aus internen Dokumenten des Wirtschaftsministeriums hervor. Dabei fällt auch der Name des ehemaligen Staatssekretärs Graichen.
Bild: © Kay Nietfeld/dpaDeutschlandKlimaschutzgesetz in der Schwebe: CDU-Mann reicht Klage ein Der CDU-Abgeordnete Heilmann hat schon das "Heizungsgesetz" der Ampel-Regierung juristisch aufgehalten. Nun schaltet er erneut das Verfassungsgericht ein ‒ es geht um den Klimaschutz.
Bild: © Soonthorn/AdobestockPolitik · DeutschlandWas die Ampelparteien im zweiten Solarpaket regeln wollen Die Kosten im EEG sollen endlich sinken. Auch für die Digitalisierung der Netzanschlüsse fordern die Fraktionen eine zeitnahe Regelung ‒ im schlimmsten Fall sogar mit Strafandrohung.
Bild: © Julian Stratenschulte/dpaDeutschlandHabeck kündigt CO2-Speichergesetz für Mai an Das Bundeskabinett will zeitnah den Einsatz von CCS in Deutschland erlauben. Norwegen hat sich als Standort bereits angeboten.
Bild: © Kay Nietfeld/dpaNach PKNS-Abschlussbericht: Druck auf Habeck steigt23.04.2024zfk-plusEin Jahr lang haben sich Energiewirtschaft und Politik ausgetauscht. Die Erkenntnisse sollen in die Kraftwerksstrategie einfließen. Doch ein wichtiges Papier fehlt noch immer.
Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockKommunale Spitzenverbände lehnen Änderungen zum Solarpaket ab23.04.2024zfk-plusVor allem eine Regelung verärgert die Kommunen. Auch andere Experten meldeten in einer Anhörung vor dem Energieausschuss noch Verbesserungsbedarf an.
Bild: © Moritz Frankenberg/dpaNorwegen bietet Deutschland CO2-Einspeicherung an22.04.2024zfk-plusKanzler Scholz bestätigte, beim Abscheiden von CO2 mit Nowegen zusammenarbeiten zu wollen. Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem entsprechenden Gesetz.
Bild: © Soonthorn/AdobeStock.comFDP will Erneuerbaren-Förderung beenden22.04.2024zfk-plusDas geht aus einem 12-Punkte-Plan für die Wirtschaft hervor. Aus der Branche kommt eine differenzierte Kritik zu den Vorschlägen.
Bild: © Christian Müller/AdobeStockSolarpaket: Ampel scheitert wohl mit Sondersitzung19.04.2024zfk-plusDie Ampel-Fraktionen wollen das Gesetzesvorhaben im Eiltempo verabschieden. Doch die Bundestagspräsidentin erteilt vorerst eine Absage.
Bild: © Soeren Stache/dpaBundesrechnungshof rügt Habeck wegen Förderprogrammen18.04.2024zfk-plusDas BMWK habe das BAFA überlastet. Über 10 Mrd. Euro Fördermittel seien verspätet an die Antragsstellenden ausgezahlt worden.
Bild: © phonlaimaiphoto/AdobeStockDoppelbesteuerung bei Speichern fällt endgültig17.04.2024zfk-plusLange hat die Speicherbranche dafür gestritten – jetzt könnte es bald soweit sein. Das Bundesfinanzministerium will das Stromsteuerrecht ändern.
Bild: © Jonas Walzberg/dpaNeues Papier: So will Habeck den Wasserstoffhochlauf beschleunigen17.04.2024zfk-plusMit einem neuen Gesetz will die Ampel den Turbo für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff zünden. Dazu sollen auch bürokratische Hürden abgebaut werden.
Bild: © Nischapor/stock.adobe.com Habeck prüft Vereinfachungen beim Netzanschluss16.04.2024zfk-plusDie Branche kam zu einem Netzanschlussgipfel im Bundeswirtschaftsministerium zusammen. Einem Vorschlag, um den Netzanschluss einfacher und schneller zu machen, will der Vizekanzler nun nachgehen.
Bild: © Michael v Aichberger/AdobeStockSolarparks und Biomasse ‒ Darauf hat sich die Ampel im Solarpaket geeinigt16.04.2024zfk-plusDie Erleichterung in der Branche über die Einigung beim Solarpaket ist groß. Es gibt aber auch Kritik und Unverständnis. Denn nicht alle Förderungen der Verbände werden erfüllt.
Bild: © Marijan Murat/dpaAVBFernwärmeV: Novelle soll noch in diesem Jahr kommen16.04.2024zfk-plusDas Bundeswirtschaftsministerium will bei der Fernwärme für mehr Transparenz sorgen. Eine Vertreterin des Hauses von Robert Habeck äußerte sich nun zu Details und Zeitplan.
Bild: © Waltraud Grubitzsch/dpaAmpel einigt sich bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz15.04.2024zfk-plusDie Regierungsfraktionen haben zu einer politischen Übereinkunft gefunden. Nun müssen die Gesetzespakete noch durch Bundestag und Bundesrat.