ÖPNV

Saarland stockt Mittel für ÖPNV massiv auf

Zusätzliche 45 Mio. Euro lässt sich das Saarland seine ÖPNV-Reform kosten. Einnahmeausfälle bei den Kommunen sollen komplett kompensiert werden. Im Gegenzug stellt das Land aber Bedingungen.
17.01.2020

Investitionsoffensive für den ÖPNV: Das Saarland entlastet die Kommunen.

Das Saarland investiert im großen Stil in den ÖPNV. Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) kündigte an, dass das Land den Kommunen die Kosten für bereits ausgesetzte Preissteigerungen im SaarVV komplett erstatten werde. Auch die Ausgaben für die Tarifoffensive ab 2021 sollen zu 100 Prozent aus Landesmitteln finanziert werden, stellte die Ministerin in Aussicht. Nach Informationen des SR will das Land insgesamt 45 Mio. Euro in die Hand nehmen, um den ÖPNV voranzubringen.

Die Finanzspritze knüpfte Rehlinger an eine Bedingung: Die Landkreise, Städte und Gemeinden sollen sich im Gegenzug verpflichten, das Angebot im kommunalen Nahverkehr mindestens zu halten, perspektivisch aber auszubauen. „Die größte Tarifreform seit Bestehen des SaarVV bringt nichts, wenn der Bus nicht fährt. Deshalb muss auch die Angebotsseite gestärkt werden“, betont die Verkehrsministerin.

Kommunale Radverkehrskonzepte bezuschusst

Beim Radverkehr ist eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen geplant. Kommunale Radverkehrskonzepte werden laut einer Mitteilung des Ministeriums mit 80 Prozent bezuschusst.  (amo)