Für hohe Wogen beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sorgte ein Beitrag des "Spiegel" zum ÖPNV-Rettungsschirm. Das Magazin hatte in seiner aktuellen Ausgabe vom 17. Oktober berichtet, dass sich die öffentlichen Verkehrsunternehmen in der Coronakrise von den Ländern im Stich gelassen fühlten.
Grund sei der fünf Milliarden Euro schwere ÖPNV-Rettungsschirm, der im Sommer beschlossen wurde, um die Einnahmeverluste durch ausbleibende Fahrgäste auszugleichen. Eigentlich wollten Bund und Länder sich die angefallenen Kosten angemessen teilen. Allerdings seien einzelne Bundesländer derzeit noch nicht bereit, wie verabredet eigene Landesmittelmittel bereit zu stellen, wird Oliver Wolff, VDV-Hauptgeschäftsführer, zitiert.
VDV reagiert mit Schreiben an die Verkehrsminister
In einem Schreiben an die Verkehrsminister der Länder vom 19. Oktober, das der ZfK vorliegt, betont Wolff, dass diese Aussage so nicht zutreffend sei.
"In der Kommunikation des VDV wird bei der unterschiedlichen Umsetzung des Rettungsschirms in Verbindung mit Landesmitteln darauf hingewiesen, dass die Lage in unterschiedlichen Ländern deshalb variiert, weil die Vertragsgestaltungen sich bei Brutto- und Nettoverträgen erheblich unterscheiden und darüber hinaus der Rettungsschirm ausschließlich zum Ausgleich von Verlusten vorgesehen ist, nicht allerdings zum Ausgleich von unterbliebenen Gewinnen", heißt es in dem Schreiben.
VDV: Branche ausgesprochen dankbar
"Der VDV legt großen Wert darauf, dass die Bewältigung der Krise im Einklang mit Bund und Ländern erfolgt. Wir weisen bei jeder Gelegenheit darauf hin, dass dies in vorbildlicher Art und Weise erfolgt, wofür der Verband und die Branche ausgesprochen dankbar sind", so Wolff in dem Schreiben weiter.
Vergangene Woche kündigten die Verkehrsminister der Länder an, den ÖPNV-Rettungsschirm auch 2021 fortführen zu wollen. (hcn)
