Nach den Schmierfett-Funden an mehreren Stellen des Greifswalder Boddens hat sich Umweltminister Till Backhaus (SPD) beunruhigt gezeigt. Dass es in dem überaus sensiblen Bereich zu Verunreinigungen durch Schmierfette gekommen ist, habe er «mit großer Besorgnis» zur Kenntnis genommen, sagte Backhaus der Deutschen Presse-Agentur.
Backhaus kündigte an, die Einführung strengerer wasserbehördlicher Auflagen zu prüfen, damit künftig weniger schädliche, biologisch abbaubare Schmierstoffe bei Baumaßnahmen eingesetzt werden. Nach Angaben des Ministeriums wurden bislang rund 50 Kilogramm Schmierfette eingesammelt. Die untersuchten Schmierfette hätten eine geringfügig toxische Wirkung.
Laboranalysen sind abgeschlossen
Anderthalb Wochen nach dem ersten Fund wurden am Mittwoch die von den Umweltbehörden beauftragten Laboranalysen abgeschlossen. Aus den Ergebnissen lasse sich keine abschließende Feststellung des Verursachers ableiten, hieß es aus dem Ministerium. Es habe sich jedoch auf Grund ähnlicher Untersuchungsbefunde der auf einem Bagger-Schiff der Nord Stream 2-Baustelle genommenen Probe und der Schmierfett-Funde an den Stränden die Vermutung verfestigt, dass es sich um die gleiche Substanz handele.
Nord Stream 2 setzt inzwischen Spotter ein, die an den Ufern des Greifswalder Boddens nach Schmierfett suchen sollen. Wie der Pipelinebauer weiter mitteilte, wurden in der vergangenen Woche durch eigene Säuberungstrupps rund 30 Kilometer Strand gereinigt.
Leck am Bagger
Die Gazprom-Tochter hatte nach den Schmierfett-Funden ein Leck an einem Bagger eingeräumt und später vier weitere Baumaschinen zur technischen Untersuchung in den Hafen beordert. Seit Sonntagabend ruhen die Baggerarbeiten für die Ostseepipeline. Der Pipelinebauer hatte am 15. Mai mit Ausbaggerung des Pipelinegrabens begonnen. Die Staatsanwaltschaft prüft eigenen Angaben zufolge einen Anfangsverdacht wegen Gewässerverunreinigung.
Der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 drohte von anderer Seite kurzzeitig ein Baustopp: Der Umweltverbands Nabu hatte beim Verwaltungsgericht Greifwald einen entsprechenden Eilantrag eingereicht. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald habe am Donnerstag (31. Mai) den Eilantrag abgelehnt, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag. Die Entscheidung sei unanfechtbar. Mit dem Antrag wollte der Nabu einen Baustopp erzwingen.
Nabu-Eilantrag auf Einstellung
Das Gericht könne aufgrund der schwierigen Tatsachen und Rechtsfragen im Eilverfahren nicht klären, ob die Genehmigung für den Bau in den küstennahen deutschen Ostsee-Gewässern rechtswidrig sei. Nach der Abwägung sei der Senat aber überzeugt gewesen, dass das öffentliche Interesse der Versorgungssicherheit und von Nord Stream 2 gegenüber den Argumenten des Nabu überwiegen. Wann es weitere Entscheidungen in dem Streit geben wird, konnte das Gericht noch nicht sagen.
Der Umweltverband Nabu hatte Anfang März Klage und Eilantrag gegen den Planfeststellungsbeschluss eingereicht, um den Baustart Mitte Mai zu verhindern. Weil das Gericht nicht über den Antrag entschied, beantragte der Nabu Anfang Mai eine weitere Zwischenverfügung. Nord Stream 2 begann am 15. Mai mit den Arbeiten. (dpa/al)
