Die treibhausgasarme Elektromobilität ist eine Schlüsseltechnologie für die erfolgreiche Verkehrswende. Die deutschen Automobilkonzerne investieren Milliarden um große Teile ihrer Flotten zu elektrisieren. Elektroautos kommen allerdings in der Produktion mit deutlich weniger Beschäftigten aus und als wichtigste Komponente fällt rund ein Drittel der Wertschöpfung auf die Batterie. Die Folgen für Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten in Deutschland sind noch kaum absehbar.

Die asiatischen Batteriezellenhersteller profitieren bisher vom Fehlen einer deutschen Produktion. Mit den Ankündigungen VWs und Daimlers mehr Elektroautos zu entwickeln, stiegen auch die Bestellungen an Batterien deutlich. Die wichtigen Hersteller Samsung, Panasonic und LG konnten sich über Milliardenaufträge freuen.

Bundesrat will Wertschöpfung in Deutschland halten

Um den Bedarf der Automobilindustrie hierzulande zu decken, müsse nun umgehend die Errichtung von Produktionsstätten angeschoben werden, heißt es in der Bundesratsmitteilung. Neben der 500 Mio. Euro schweren Förderinitiative „Forschungsfertigung Batteriezelle Deutschland“ des Bundesforschungsministeriums versucht nun der Bundesrat mit verschiedenen Maßnahmen die nationale Zellentwicklung zu fördern.

In dem Beschluss vom 17. Mai fordern die Bundesländer unter anderem die Absenkung der Stromnnebenkosten für die Batterieproduktion. Darüber hinaus müsse diskutiert werden, ob die Unternehmen vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage befreit werden sollten.

Klima- und Sozialverträglichkeit sichern

Zudem hebt der Bundesrat hervor, dass europäische Umwelt- und Arbeitsschutzstandards für eine klima- und sozialverträgliche Zellfertigung eingehalten werden müssten. In den Ländern, in denen die notwendigen Rohstoffe abgebaut werden, wäre dies selten der Fall. Um die Einhaltung der Standards zu sichern, solle die Bundesregierung, sowie Hersteller, Zulieferer und Energieunternehmen geeignete Maßnahmen entwickeln. Möglich wäre zum Beispiel ein valides Zertifizierungssystem.

Im Sinne einer echten, treibhausgasarmen Mobilität solle bei der Förderung der Produktionsstätten außerdem darauf geachtet werden, dass der Strom aus erneuerbaren Energien bezogen wird oder Anreize für eigene Stromerzeugung geschaffen werden.

Entscheidung liegt bei Bundesregierung

Die Bundesregierung hat nun die Möglichkeit die Vorschläge der Bundesländer aufzugreifen. Feste Fristen gibt es dafür allerdings nicht. (pm)