Kabinett beschließt Zulassung von E-Scootern
In diesem Sommer könnte es voller werden auf Rad- und Gehwegen vor allem in Großstädten. Denn die Zulassung kleiner Tretroller mit Elektromotor in Deutschland rückt näher. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Verordnung mit Regeln für den Einsatz der Gefährte. Dabei ist die Sicherheit eine sensible Frage – Experten warnen bereits vor neuen Risiken, wenn bald schon Jugendliche mit den kleinen E-Gefährten fahren dürfen. Vorher muss aber erst noch der Bundesrat zustimmen, er entscheidet voraussichtlich am 17. Mai.
Vorteil des E-Rollers ist seine Umweltfreundlichkeit. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der für die Verordnung schon grünes Licht der EU einholte, sieht in den Tretrollern zusammen mit dem öffentlichen Nahverkehr „eine echte zusätzliche Alternative zum Auto“.
Verbesserung oder Verschlechterung für den Stadtverkehr?
Kritiker befürchten, dass die neuen Verkehrsteilnehmer Konfliktpotenzial schaffen. Die Sorgen richten sich vor allem darauf, dass langsamere E-Roller auf Gehwegen fahren sollen. «Wir befürchten eine weitere Zuspitzung der bereits seit längerem hitzigen Lage im innerstädtischen Straßenverkehr», sagte der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow.
Der Bundesrat könnte sich noch für Änderungen an der Verordnung stark machen. Dann soll sie möglichst noch im Frühjahr in Kraft treten. Daneben bereitet die Bundesregierung auch Regelungen für andere E-Gefährte ohne Lenkstange vor - das sind Hoverboards oder Skateboards mit Elektromotor. Hier plant Minister Scheuer eine Ausnahmeverordnung. An den Details wird noch gearbeitet. (dpa/hak)