Die EU-Kommission hat grünes Licht für eine Investitionsbeihilfe gegeben, die Polen für den Aufbau einer Produktion von Elektroauto-Batterien im niederschlesischen Ort Kobierzyce bei Breslau gewährt hat. Die Beihilfe von 36 Mio. Euro zugunsten des koreanischen Chemieunternehmens LG Chem stehe im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften, teilt die EU-Behörde mit.

Konzern plant noch größer

LG Chem investiert 325 Mio. Euro in eine neue Fertigungsstätte für die Produktion von Lithium-Ionen-Batterien – angeblich die größte Fabrik für Auto-Batterien in Europa. Das neue Werk soll bis zu 100.000 Batterien für Elektrofahrzeuge pro Jahr in den Europäischen Wirtschaftsraum liefern. Kunden sind beispielsweise Volkswagen, Volvo, Audi oder BMW. Der Konzern hat mittlerweile ein weiteres Investitionspaket in Höhe von knapp 600 Mio. Euro für die Batteriezellen-Produktion angekündigt, allerdings noch keine Angaben zum Standort gemacht.

Nach Ansicht der Kommission wäre die Fabrik ohne öffentliche Mittel nicht in Polen oder einem anderen EU-Land gebaut worden. Die Beihilfe sei auf das Minimum beschränkt, das erforderlich ist, um sicherzustellen, dass die Investition in Polen und nicht außerhalb des EWR getätigt wird. Sie werde außerdem zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur wirtschaftlichen Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit einer benachteiligten Region beitragen.

Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die positiven Auswirkungen des Vorhabens auf die regionale Entwicklung etwaige beihilfebedingte Wettbewerbsverzerrungen eindeutig überwiegen. (wa)