Wenn die EU möchte, dass Europa bei dieser Technologie der Zukunft vorne mitspielen kann, müsse sie bereit sein, dafür die notwendigen industriepolitischen Rahmenbedingungen zu schaffen, fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. "Wir haben es mit einer sehr energieintensiven Produktion zu tun, die unter den heutigen Bedingungen in Deutschland kaum darzustellen ist." Der SPD-Politiker empfiehlt mit der EU darüber zu reden, ob Ausnahmen von an sich verpflichtenden Bestandteilen des Strompreises möglich sind, ohne dass dies als unerlaubte Beihilfe gewertet würde.
Im Volkswagen-Werk Salzgitter wird bis 2019 eine Pilotfertigung von Batteriezellen aufgebaut. Der operative Betrieb mit den ersten 100 Mitarbeitern hat inzwischen begonnen. In Salzgitter würde VW die Verantwortung für Entwicklung, Beschaffung und Qualitätssicherung der Batteriezellen konzentrieren. Kürzlich hatte VW-Konzernchef Matthias Müller allerdings gesagt, er sehe in der Produktion von Akkus für Elektroautos keine Kernkompetenz des weltgrößten Autobauers. Auch Weil weist darauf hin, dass vor allem Korea beim Akku derzeit einen technologischen Vorsprung habe, "der sicherlich nicht kurzfristig aufzuholen sein wird".
Verständigung über kluge Rahmenbedingungen
Niedersachsens Ministerpräsident wünscht sich für die energieintensive Produktion von Batteriezellen Freistellungen von Umlagen wie etwa der EEG-Umlage, denen dauerhaft beihilferechtlich der Weg geebnet werden müsse. Für energieintensive Industrien gebe es bereits Erleichterungen bei der Ökostrom-Umlage oder auch der Stromsteuer. "Wenn man wirklich ernsthaft Batteriezellproduktion in Deutschland ermöglichen will, werden Bund und EU sich über kluge Rahmenbedingungen verständigen müssen", sagte er. Unter den Bedingungen des Status quo werde es sehr schwer. "Die Batteriezellproduktion ist ein Thema, das sich auch an die EU richtet - das ist in Brüssel angekommen", betont Weil. (mn/dpa)
