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Deutschland

Verbände-Bündnis fordert flächendeckende Breitbandversorgung

Ein Bündnis von fünf Spitzenverbänden fordert von der Bundesregierung, bis zur Sommerpause ein Konzept für die schnelle und an jedem Ort verfügbare Breitbandversorgung vorzulegen.
27.05.2019

Der VKU und vier weitere Spitzenverbände fordern eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandangeboten bis hin zu 5G.

Bild: © coffeekai/AdobeStock

Zusammen mit einem Bündnis aus fünf Spitzenverbänden appelliert der VKU an Politik und Mobilfunkanbieter, speziell die ländlichen Räume schneller und vor allem flächendeckend mit Glasfaser- und Mobilfunkanbindung zu versorgen. Nur so könne der Anschluss der Wirtschaft an das digitale Zeitalter und die Verwirklichung moderner Dienstleistungsangebote für die Bürger, zum Beispiel in Bildung, Gesundheit, transparenter Nahrungsmittelversorgung, Energie und Mobilität, gesichert werden.

Um diese Standards zu erreichen, sei es nötig, wettbewerbsfähige Unternehmen in Industrie, Handwerk, Handel und Gastgewerbe zu fördern. Eine umweltschonende, ressourceneffiziente Landwirtschaft sowie attraktive Gewerbe- und Wohnstandorte seien jedoch abhängig von einer funktions- und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Die Steuerungs- und Kommunikationstechnologie für die digitale Zukunft 5G müsse insbesondere im ländlichen Raum überall zur Verfügung stehen.

Fünf schlagkräftige Partner

In dem Digitalbündnis haben sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Deutsche Bauernverband (DBV), der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) zusammengeschlossen. Sie alle fordern die Verabschiedung des 5. TKG-Änderungsgesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Das Gesetz könne dafür genutzt werden, Mobilfunkbetreiber auch dann zu lokalem Roaming zu verpflichten, wenn eine freiwillige Kooperation im Vorfeld gescheitert ist.

Gleichzeitig sind nach Ansicht des Fünferbündnisses im Rahmen des 5. TKG-Änderungsgesetzes auch die Regelungen zur Mitverlegung im Rahmen des sogenannten Digi-Netz-Gesetzes zu überarbeiten. Der Bundesrat habe die bestehenden Probleme erkannt und in seiner Stellungnahme sinnvolle Vorschläge gemacht, um die strukturellen Wettbewerbsverzerrungen zu korrigieren. Die Bundesregierung sei nun am Zuge, um eine Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau vorzulegen. Diese Strategie sei bis zur Sommerpause versprochen worden. Dieses Versprechen sei einzuhalten. (sig)