Deutschland

Agora: Die Zeit ist reif für ein beihilfefreies EEG

Agora Energiewende hat gemeinsam mit der Stiftung Umweltenergierecht ein Konzept erarbeitet, wie das EEG künftig schlanker und vor allem ohne beihilferechtliche Einwände der EU-Kommission gestaltet werden kann.
26.10.2021

Das EEG 2021 ist an bürokratischem Balast kaum zu überbieten, das soll sich künftig ändern.

Das EEG 2021 wurde in der Branche vielfach als „bürokratisch aufgeblasen“ kritisiert, viel zu sehr verliere es sich in unübersichtlichen "Klein-Klein"-Regelungen. Ähnlich war es bei den bereits vorangegangenen Gesetzesnovellen 2014 und 2017. Manche Inhalte sind dabei der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission geschuldet, die den Gestaltungsspielraum der nationalen Gesetzgeber deutlich einschränken.

Nicht nur die Komplexität des EEGs hat mit jeder Novelle zugenommen, bestimmte Teile des EEGs 2021 konnten aufgrund der fehlenden Genehmigung der EU-Kommission auch erst Monate später…

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