Deutschland

EEG 2021 mit mehr Schatten als Licht verabschiedet

Das novellierte EEG wurde vom Bundestag verabschiedet. Die Branchenverbände kritisieren jedoch die Aufschiebepolitik, Komplexität und neuen Detailregelungen, die vor allem die PV-Branche zurückwerfen könnte.
17.12.2020

Ein paar Durchbrüche in der EEG-Novelle brachte das parlamentarische Verfahren dann doch noch, allerdings gibt es auch viel Kritik.

Der Bundestag hat mit den Stimmen der großen Koalition die Novelle des EEGs verabschiedet. Am Freitag muss nun nur noch der Bundesrat zustimmen, dann kann das Gesetz am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Ein paar Fortschritte gab es im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren noch, aus Sicht der Branche blieb jedoch der große Wurf aus.

Eine der wichtigsten Aufgaben angesichts der Klimakrise wäre die massive Anhebung der Erneuerbaren-Ausbauziele gewesen. Doch das hat das Bundeskabinett auf nächstes Jahr verschoben. Lediglich ein Entschließungsantrag von Union und SPD fixiert die ambitionierten…

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