Deutschland

Habeck: Österreichs Regierungsbildung nicht 1:1 übertragbar

Grünen-Chef Robert Habeck sieht in der Regierungsbildung in Österreich keine Blaupause für eine Koalition von Union und Grünen in Deutschland. Gründe sieht er unter anderem bei der Unionsfraktion.
02.01.2020

Grünen-Chef Robert Habeck sieht keine Blaupause für eine Schwarz-grüne Koalition wie sie sich aktuell in Österreich wiederfindet.

Grünen-Chef Robert Habeck sieht in der Regierungsbildung in Österreich keine Blaupause für eine Koalition von Union und Grünen in Deutschland. Österreichs Grünen gebühre großer Respekt, sich der Verantwortung gestellt zu haben, um die ÖVP "ins demokratische Zentrum zurückbringen", teilte er am Donnerstag mit. "Aber die Regierungsbildung 1:1 auf ein Deutschland nach einer Bundestagswahl zu übertragen, ist falsch." Grüne und CDU/CSU lägen inhaltlich teils weit auseinander, zudem trügen "Ermattung und Lähmung der Union" zu Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung bei. "Unsere Aufgabe ist es, die Union herauszufordern", betonte Habeck.

Die Grünen in Österreich hätten ihr gutes Ergebnis in einem Wahlkampf gegen die ÖVP erzielt, betonte Habeck. ÖVP und Grüne in Österreich hatten sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Regierungsbündnis geeinigt - unter anderem haben die Grünen dort Klimaschutz-Ziele durchgesetzt, die über die deutschen und europäischen hinausgehen. "Das waren sicherlich schwierige und harte Verhandlungen", sagte Habeck. "Immerhin mussten die Grünen die ÖVP aus der Ecke mit Rechtspopulisten rausführen." Die ÖVP hatte vorher eineinhalb Jahre mit der rechten FPÖ regiert. (dpa/gun)