Deutschland

Scholz: „Man muss auch mal alle Fünfe gerade sein lassen“

Auf der traditionellen Sommerpressekonferenz verteidigt der Bundeskanzler die Kompromisse beim Gebäudeenergiegesetz. Anmerkungen gibt es auch zu einem künftigen Strommarktdesign.
15.07.2023

Auf der jährlichen Pressekonferenz vor der Sommerpause gibt sich Bundeskanzler Olaf Scholz betont entspannt.

Aus der Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sind die zahlreichen Kompromisse und das Abrücken von den ursprünglich strengeren Vorgaben beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) absolut notwendig für die Akzeptanz in der Bevölkerung. „Jeder, der Klimapolitik macht, muss sich sicher sein, dass er für eine vorgelegte gesetzliche Regelung auch bei einer Volksabstimmung eine Mehrheit fände“, sagte der Bundeskanzler am Freitag in der Bundespressekonferenz. „Das muss immer der Ehrgeiz sein.“

Deshalb sei es wichtig gewesen, bei dem eingeleiteten Umbau der Wärmeversorgung die zeitlichen Vorgaben zu…

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