Die Energiespar-Bemühungen der deutschen Städte und Gemeinden zeigen Wirkung: Die in den Energiesparvorgaben der Bundesregierung enthaltenen Vorgaben, etwa zum Heizen in öffentlichen Gebäuden, zur Warmwasserversorgung sowie zur Anstrahlung von Denkmälern, seien «sehr flächendeckend» und vielfältig umgesetzt worden, so dass man von Einsparpotenzialen von etwa 10 bis 20 Prozent ausgehe, sagte Bernd Düsterdiek, Beigeordneter für Städtebau und Umwelt beim Deutschen Städte- und Gemeindebund, der Deutschen Presse-Agentur. Das komme auch den kommunalen Haushalten zugute.

Man begrüße auch die kürzlich vom Kabinett beschlossene Verlängerung der Verordnung zu kurzfristigen Maßnahmen bis Mitte April, der der Bundesrat noch zustimmen muss. «Das unterstützen wir, weil wir immer noch in einer fragilen Situation sind», sagte Düsterdiek.

Ähnlich äußerte sich das Bundeswirtschaftsministerium. Der Gasverbrauch in Deutschland liege derzeit unter dem Verbrauch des Vorjahres, und auch der Stromverbrauch in Deutschland sei im vergangenen Herbst deutlich gesunken, erklärte eine Sprecherin. «Unser Ziel ist es, diese Entwicklung zu verstetigen und den Gasverbrauch in Deutschland insgesamt zu senken. Dazu bedarf es anhaltender und effektiver Anstrengungen zur Energieeinsparung.»

Energiekosten der Kommunen haben sich mindestens verdoppelt

Nach Angaben von Düsterdiek dürften sich die jährlichen Strom- und Wärmekosten der Kommunen in Deutschland angesichts der Energiekrise von zuvor rund fünf Milliarden Euro mindestens verdoppelt haben auf nunmehr rund 10 bis 15 Milliarden Euro.

Betroffen von den Sparvorgaben seien deutschlandweit rund 180 000 kommunale Gebäude - vom Rathaus bis zur Bibliothek, wenngleich in jeweils unterschiedlichem Ausmaß. Hinzu kämen rund zwei Millionen kommunale Wohnungen. Die Einsparungen fielen in einzelnen Bereichen unterschiedlich hoch aus, sagte Düsterdiek.

Celle nimmt Teil der Energiesparmaßnahmen zurück und erntet deutliche Kritik

Für eine Entwarnung ist allerdings noch zu früh: Die Stadt Celle in Niedersachsen hat für die Rücknahme einer Reihe von Energiesparmaßnahmen deshalb harsche Kritik geerntet. Die Stadt hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es im Schwimmbad und in den Duschen von Sporthallen wieder wärmeres Wasser geben solle und auch öffentliche Gebäude und ein Kunstmuseum wieder angestrahlt werden sollen.

«Das ist ein ziemlich überraschender Alleingang, der in die völlig falsche Richtung zielt», reagierte prompt Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer. Man könne froh sein, relativ unbeschadet durch den bislang milden Winter gekommen zu sein. Das heiße aber nicht, dass sich alle Probleme in Luft aufgelöst haben.

«Auch im Hinblick auf die Klimaziele wäre eine Rückkehr zur Energieverschwendung jetzt das völlig falsche Signal – insbesondere an Menschen mit geringen Einkommen, die nach wie vor unter den steigenden Energiepreisen leiden», sagte der Grünen-Politiker.

Celler OB verteidigt Vorgehen

Auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) kritisierte das Vorgehen einem NDR-Bericht zufolge. «Nur weil wir halbwegs gut durch den Winter gekommen sind, sollten wir nicht vorschnell Energiesparmaßnahmen zurücknehmen», erklärte der Verband demnach.

Celles Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU) verteidigte den Schritt hingegen damit, dass die Stadt vor einigen Monaten mehr als 30 Energiesparmaßnahmen ergriffen habe. «Wir haben sehr viel mehr gemacht als viele andere Kommunen», sagte Nigge dem NDR. Viele der Maßnahmen seien allerdings zu Lasten der Bürger gegangen. «Ich denke, das ist momentan, zur jetzigen Zeit, einfach nicht mehr angemessen.» Rechtliche Vorgaben zum Energiesparen würden aber weiter eingehalten. (dpa/hoe)