Thüringen hat als erstes der neuen Bundesländer ein Klimagesetz umgesetzt. Das beschloss der thüringische Landtag am Dienstag. Es vereint Klimaschutz und Klimaanpassung und soll unter anderem zur Verringerung der Treibhausgase um bis zu 95 Prozent bis 2050 im Vergleich zu 1990 führen.

Zudem soll das Bundesland seinen Energiebedarf bis 2040 vollständig durch erneuerbare Energien decken. Als gutes Beispiel soll die Landesverwaltung vorausgehen: Diese soll bis 2030 klimaneutral arbeiten.

Finanzielle Förderung für Kommunen

Um diese Ziele erreichen zu können, will Thüringen die Landkreise, Städte und Gemeinden finanziell dabei unterstützen, Strategien zum Klimaschutz und zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu erstellen. Bis 2050 strebt Thüringen zusätzlich einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand an.

Das sei die Antwort Thüringens auf die weltweite Klimakrise, erklärte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen). „Mit unserem Klimagesetz schützen wir unsere Lebensgrundlagen und geben wichtige Impulse für die Modernisierung unserer Wirtschaft.“ Auf der Weltklimakonferenz in Kattowitz sei allen Delegierten klar gewesen, dass Klimaschutz auf allen Ebenen – in den Kommunen, in den Regionen, in den Nationalstaaten nötig sei. „Ein Weiter-so wäre verantwortungslos, wir müssen jetzt handeln.“, so Siegesmund.

Weg der Bürgerbeteiligung

Thüringen verfolgt für den Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft und Gesellschaft einen Weg der Bürgerbeteiligung. Gesetz und Strategie seien unter Öffentlichkeitsbeteiligung mit Workshops und Diskussionen entstanden. Herzstück des Gesetzes ist die Integrierte Energie- und Klimastrategie (IEKS). In über 50 Workshops entstanden, in Kooperation mit Thüringer Verbänden und Fachleuten, Ideen, wie Ziele des Klimagesetzes erreicht werden können. (hol)