Die Bundesregierung will an der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) ein Nationales Niedrigwasser-Informationssystem etablieren. Das geht aus der schriftlichen Stellungnahme von Stephan Mayer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic hervor, die der ZfK vorliegt.
Bei dem Nationalen Niedrigwasser-Informationssystem handelt es sich um eine interaktive Daten- und Analyse-Internetplattform, die sicherstellt, dass fundierte, bundesweit und nutzerspezifisch aufbereitete Daten, Informationen und Analysen stets aktuell zur Verfügung stehen. Das System soll ab 2021 als zentraler Datenknotenpunkt für Bund, Länder und andere Nutzer dienen und Informationen für Planungsentscheidungen bereitstellen.
Daueraufgabe Klimawandel
Bereits 2008 hat die Bundesregierung unter Federführung des Bundesumweltministeriums "die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) vorgelegt und diese seitdem – im engen Dialog mit den Ländern – kontinuierlich weiterentwickelt und als Daueraufgabe etabliert“, heißt es in dem Schreiben. Die Strategie umfasse sowohl wissenschaftliche Grundlagenarbeit als auch die Umsetzung in konkrete Maßnahmen der Bundesregierung.
Die DAS wird regelmäßig fortgeschrieben. Die Bundesregierung erarbeitet zurzeit den Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie, der im Herbst 2020 vorgelegt wird. Während in den vergangenen Jahren die Bekämpfung der Folgen von Trockenheit in der Landwirtschaft im Vordergrund stand, rückt zunehmend die Aufrechterhaltung der nachhaltigen Versorgung mit Trink- und Brauchwasser in den Fokus der Politik.
Bestandsaufnahme der Aktivitäten
Die Bundesregierung hat deshalb die Initiative ergriffen, die Themen Niedrigwasser und Trockenheit zusammen mit den für die Wasserbewirtschaftung zuständigen Ländern systematisch anzugehen. Dafür soll eine Bestandsaufnahme der Aktivitäten des Bundes, der Länder und anderer Akteure, zum Beispiel in den internationalen Flussgebieten, erstellt und der weitere Forschungsbedarf ermittelt werden. Mitte 2021 sollen die Ergebnisse vorliegen. (hp)
