Der ForschungsVerbund Erneuerbare Energien (FVEE) sorgt sich um die Zukunft der Energieforschung. Der Grund: Der Bundestag hat Ende November Umschichtungen für den Etat 2020 des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) beschlossen. Unter anderem wurden die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen, also verbindlich reservierte Haushaltsmittel, um 90 Prozent von 105 auf zehn Mio. Euro im Haushaltsjahr 2021 zusammengestrichen.
„Dies wird bereits im laufenden Jahr zu massiven Problemen führen. Wichtige neue Forschungsprojekte werden nicht starten können und in den Folgejahren wird die deutsche Energieforschung substanziell geschwächt“, warnt der Sprecher des FVEE, Rolf Brendel vom niedersächsischen Institut für Solarenergieforschung (ISFH). Zugleich spricht er sich dafür aus, die Kürzung der Forschungsmittel im Bundeshaushalt 2021 zu korrigieren.
BMWi: Es gibt keine Kürzung
Zu einer völlig anderen Einschätzung kommt das BMWi. Bei Twitter teilte das Ministerium mit, dass es man es im konkreten Fall lediglich mit einer Umschichtung von Haushaltsmitteln und nicht mit einer Kürzung zu tun habe. "Die Gelder für bereits bewilligte Projekte laufen weiter wie geplant & sind im Haushalt gesichert. In Summe bleiben die Bundesmittel für Energieforschung auf konstant hohem Niveau", heißt es dazu aus dem Ministerium.
Eine Argumentation, die den FVEE nicht überzeugt. Ohne die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen werde gerade die erfolgreiche anwendungsnahe Projektforschung schwer beschädigt, hält Brendel dagegen.
Das BMWi verantwortet den Großteil der öffentlich finanzierten angewandten Energieforschung in Deutschland. Nach FVEE-Angaben geht es um jährlich weit mehr als 1000 neue Forschungsprojekte mit einem Volumen von über 600 Mio. Euro, die die Forscher nun in Gefahr sehen. (amo)
