Ihre „Vision“ für „Die müllfreie Wirtschaft bis 2050“ haben die Grünen am Donnerstag bei einem Pressegespräch vorgestellt. „Wir wollen Deutschland zum Standort Nummer eins für eine echte Kreislaufwirtschaft machen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter. „Wir wollen, dass Haushalte und Unternehmen bei uns spätestens im Jahr 2050 nahezu keinen Müll mehr produzieren. Wir wollen, dass möglichst jedes Material wiederverarbeitet wird.“
"Wir verstehen Müll als Designfehler“, erläuterte Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik. „Wir wollen, dass spätestens 2050 deutsche Unternehmen ausschließlich Produkte produzieren, die so designt sind, dass sie langlebig, mehrfach verwendbar und vollständig recyelbar sind.“
Think Tank für Recycling-Know-how
Die Grünen schlagen dafür eine Reihe von Maßnahmen vor. Dazu zählt unter anderem eine Positivliste von Materialien, die gut recycelbar sind. Dazu sei schon viel Know-how bei den Unternehmen vorhanden, das in einer zu gründenden „Agentur für Kreislaufwirtschaft“ gebündelt werden soll. Dabei handelt es sich um eine Art Think Tank, in der Firmen, Wissenschaft und Behörden gemeinsam für die besten Designs, Materialien und Standards für eine Kreislaufwirtschaft zusammenarbeiten.
Ein Kernprojekt der Strategie ist die Einführung eines digitalen Produktpasses. Er enthält alle Informationen zu Inhaltsstoffen, aber auch zu Reparatur- und Recyclingmöglichkeiten. Vorbilder dazu gebe es bereits in der Automobilwirtshaft, sagte Hoffmann.
Neues Produktrecht
Kleine und mittlere Unternehmen sollen mit 1 Mrd. Euro über fünf Jahre bei der Digitalisierung für die Einführung von Produktpässen unterstützt werden. Zu den Fördermaßnahmen zählen Zuschüsse für Beratung oder IT-Weiterbildung für Ingenieure sowie die Bereitstellung von Best-Practice- Beispielen.
Außerdem streben die Grünen ein neues Produktrecht an. Darin müssten etwa Gebote für ein ressourcensparendes Design festgeschrieben werden.
Längere Garantiezeiten
Auch die Verbraucher profitieren von den Aktivitäten beispielsweise durch ein verbraucherfreundlicheres Gewährleistungsrecht, mit dem die Langlebigkeit von Produkten gestärkt wird. Die Grünen wollen die Gewährleistungsfrist von zwei auf vier Jahre verdoppeln, im Fall langlebiger Güter wie Waschmaschinen sogar noch weiter verlängern.
Hofreiter sieht die vorgeschlagene Ressourcenstrategie als Teil der Bemühungen, die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Gleichzeitig geht er davon aus, dass damit „ein Wettbewerbsvorteil für die deutsche Wirtschaft“ geschaffen wird. (hp)
