Im Bundeshaushalt für das Jahr 2021, der derzeit erstellt wird, werden sich keine weiteren zusätzlichen Corona-Mittel für den Nahverkehr finden. Das berichtet der Pressedienst „hib“ des Bundestages unter Berufung auf den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann (CDU). Sollten sich im Rahmen der Haushaltsdiskussionen Änderungsbedarfe ergeben, müssten diese nachgearbeitet werden, berichtet Ferlemann vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages.
Die Lage beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei den Busunternehmen in Deutschland sei nach wie vor schwierig. Es gebe derzeit nicht annähernd die Fahrgastzahlen, die vor der Corona-Pandemie erreicht wurden, was Einnahmeausfälle nach sich ziehe und zu Finanzierungs- und Liquiditätsproblemen führe. Ob weitere Hilfsmaßnahmen nötig sind, werde sich zeigen, sagte der Verkehrs-Staatssekretär und verwies auf die nächste Verkehrsministerkonferenz.
Der Individualverkehr nimmt zu
Zu beobachten sei derzeit, dass der Individualverkehr stark ansteige. Das sei eine Entwicklung, die aus Umweltschutzgründen nicht gewollt sei, betonte er. Es sei daher wichtig, das Vertrauen in den ÖPNV zu stärken. Entsprechende "gut gemachte Kampagnen" gebe es bereits.
Keine konkreten Aussagen macht der Staatssekretär zum Stand des Mittelabrufes aus dem 170 Millionen Euro-Hilfsprogramm für die Busbranche. Dazu werde das BMVI dem Ausschuss schriftlich und mit tagesaktuellen Zahlen berichten, kündigte er an. (wa/hib)
