ÖPNV

„Viel hilft viel“ ist ein Trugschluss

Bundesrechnungshof kritisiert ÖPNV-Finanzierung: Der Bund verstricke sich im Förderdschungel und müsse seine Finanzierungsinstrumente bereinigen.
09.02.2022

Der Bund versenke viel Geld bei der Förderung des Nahverkehrs, findet der Bundesrechnungshof.

Der Bund muss seine Rolle bei der Finanzierung des Nahverkehrs neu denken – das fordert zumindest der Bundesrechnungshof. Dessen Präsident Kay Scheller beklagt „gewachsene Verstrickungen und Verflechtungen durch Bund-Länder-Mischfinanzierungen“ sowie einen „stetig wachsenden, undurchsichtigen Förderdschungel“. Transparenz und Wirtschaftlichkeit bei Einsatz der Steuergelder bleiben dabei nach Ansicht Schellers auf der Strecke.

Obwohl der öffentliche Nahverkehr in der Verantwortung der Länder liegt, finanziere ihn der Bund jährlich mit einem zweistelligen Milliardenbetrag, so Scheller. Vielfach…

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