Am Mittwoch (30. Mai) soll das Bundeskabinett über die Besetzung der 23-köpfigen Kohlekommission oder so der offizielle Begriff Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ abstimmen. Doch bis zum Vorabend gab es keine gesicherten Erkenntnisse, ob das Thema zur Abstimmung kommt oder nicht kurzfristig von der Tagesordnung genommen wird wie schon eine Woche zuvor.

Die Regierungsparteien wollten sich auf Anfrage der ZfK nicht äußern. Das Bundeswirtschaftsministerium beteuerte, dass die Vorbereitungen für die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung „derzeit auf Hochtouren“…