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Baerbock warnt vor europäischer Spaltung wegen Energiefrage

Europa darf sich nicht spalten lassen: Davor warnt Außenministerin Annalena Baerbock vor dem Hintergrund der Energieknappheit im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg.
05.09.2022

Außenministerin Annalen Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) warnt vor einer europäischen Spaltung vor dem Hintergrund der Energiekrise und -preise.

Außenministerin Annalena Baerbock hat vor einer europäischen Spaltung wegen Energieknappheit im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine gewarnt. «Das eigentliche Thema, der Elefant, der im Raum steht, ist doch die Energiefrage. Das wird die zentrale Frage sein, die uns in den nächsten Monaten wirklich auf eine harte Probe stellen wird», sagte die Grünen-Politikerin am Montag zu Beginn der jährlichen Konferenz der deutschen Botschafterinnen und Botschafter in Berlin. Die Frage sei: «Werden wir gemeinsam solidarisch in Europa unsere Energieversorgung für alle Menschen in Europa sichern können oder nicht?»

Als Beispiel nannte Baerbock den EU-Kompromiss im Streit über die Aussetzung der Visa-Vergabe für Russen. Hätte die EU schon bei diesem Thema keine gemeinsame Lösung gefunden - «etwas besseres hätte man dem russischen Präsidenten (Wladimir Putin) gar nicht präsentieren können», sagte die Ministerin. Die EU hatte sich vergangene Woche darauf geeinigt, ein mit Russland geschlossenes Abkommen zur Erleichterung der Visa-Vergabe für Reisende auszusetzen. Insbesondere schutzbedürftige Menschen sollen aber weiter ein Visum bekommen können. Der Kompromiss habe ermöglicht, dass es keine Spaltung zwischen Ost und West um das Visa-Thema gegeben habe, sagte Baerbock.

Baerbock schwor die deutschen Auslandsvertreter zugleich auf eine werte- und interessengeleitete Außenpolitik ein. Es gehe um «klare Haltung. Die Bereitschaft, Kante zu zeigen, und zwar nicht aus Prinzip, sondern wenn unsere Freiheit und unsere Werte in Frage gestellt werden.» (dpa/gun)