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Löhne diskutiert über Stadtwerke-Gründung

Die ostwestfälische Stadt hat erfolgreich ihr Gas- und Stromnetz rekommunalisiert. Nun wird über die Schaffung eines Querverbundunternehmens nachgedacht.
26.03.2018

Das Rathaus der Stadt Löhne.

In Ostwestfalen ist das Interesse an Stadtwerke-Neugründungen ungebrochen groß. Nachdem vor einigen Monaten erst in Schloß Holte Stukenbrock und in Rietberg-Langenberg neue Kommunalversorger den Betrieb aufgenommen haben, denkt man nun in der 40000-Einwohnerstadt Löhne laut über die Schaffung eines Querverbundunternehmens nach. Laut einem Bericht der "Neue Westfälischen" erhoffen sich Bürgermeister Bernd Poggemöller (SPD) und der Betriebsleiter der Wirtschaftsbetriebe, Matthias Kreft, von diesem Schritt mehr Geld für die Stadtkasse. Ein externer Experte soll nun in den nächsten Monaten die Wirtschaftlichkeit eines solchen Vorhabens prüfen.

Entscheidend ist das Okay des Finanzamtes

Dreh- und Angelpunkt wären dabei die steuerlichen Auswirkungen durch die Schaffung eines Querverbunds. "Bevor wir uns dafür entscheiden, muss das Finanzamt eine verbindliche Auskunft geben, dass unser Modell akzeptiert wird", sagt Poggemöller. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren sowohl das Gasnetz gekauft als das Stromnetz zurückerworben. Das Gasnetz wird zusammen mit Gelsenwasser-Netze betrieben, die Konzession für das Stromnetz wurde an die Westfalen Weser Netz (WWN) vergeben. Die Stadt Löhne ist Gesellschafterin der Westfalen Weser Energie, diese wiederum ist alleinige Eigentümerin der Westfalen Weser Netz. Die WWN betreibt das Stromnetz in Löhne und zahlt eine Konzessionsgebühr in Höhe von 1,35 Mio. Euro an die ostwestfälische Kommune. Auch aus dem Betrieb des Gasnetzes fließen der Stadt Einnahmen zu. Diese Erträge müssen versteuert werden. Gleichzeitig fallen im Bäderbereich jedes Jahr Defizite von rund einer halben Million Euro an. Durch die Schaffung eines steuerlichen Querverbundes könnten die Einnahmen mit den Verlusten aus dem Bäderbereich und dem ÖPNV verrechnet werden. Dies würde die Steuerlast reduzieren und schlussendlich zu höheren Einnahmen führen.

Weitere Geschäftspotenziale

Aufgaben der Daseinsvorsorge werden in Löhne aktuell vor allem von den Wirtschaftsbetrieben, die unter anderem für die Bereiche Wasser, Abwasser, Straßenunterhalt und Grünpflege sowie für die Betriebsführung von über 500 städtischen Mietwohnungen zuständig sind, übernommen. Diese Leistungen könnten von einem künftigen Stadtwerk übernommen werden, ebenso wie die Müllabfuhr. Zusätzlich könnten durch die Neugründung weitere Geschäftsfelder wie der Betrieb von Nahwärmenetzen und Blockheizkraftwerken sowie der Energievertrieb aufgebaut werden. Doch das ist Zukunftsmusik. (hoe)