Um das für Kommunen wichtige Thema der „interkommunalen Kooperation“ geht es in der neuen Difu-Publikation „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“. Kann eine Gemeinde, die keine gute Verkehrsanbindung hat, von Gewerbeansiedlungen in anderen Gemeinden profitieren und im Gegenzug Ausgleichsflächen, Wohnraum und soziale Infrastrukturen zur Verfügung stellen? Kann ein interkommunaler Fonds einen fairen Lasten-Nutzen-Ausgleich zwischen solchen Kommunen schaffen?
Erste Antworten auf Fragen wie diese liefert eine vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erarbeitete Studie für die Landeshauptstadt München und die Landkreise Dachau und Ebersberg.
Mit Best-Practice-Beispielen hinterlegt
„Die vorliegende Zusammenstellung liefert eine Art ,Bedienungsanleitung’ für diese Zusammenarbeit, bei der alle Seiten vor allem gewinnen können“, stellt Dieter Reiter, Oberbürgermeister von München, im Vorwort fest. In der Broschüre wurde „die Vielzahl der Instrumente gut funktionierender Zusammenarbeit dargestellt und mit passenden Handlungsfeldern sowie Best-Practice-Beispielen hinterlegt", resümiert Stefan Löwl, Landrat des Landkreises Dachau.
„Ich glaube an die Innovationskraft unserer Region, in der sich die Landkreise zusammen mit der Landeshauptstadt und den Kommunen gemeinsam und solidarisch an die großen Zukunftsaufgaben Mobilität und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum nicht nur wagen, sondern diese erfolgreich gestalten“, kommentiert Robert Niedergesäß, Landrat des Landkreises Ebersberg.
Organisationsformen und Planungsinstrumente
Die Publikation bilanziert ein Forschungsprojekt und gibt zum Beispiel Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Organisation einer interkommunalen Zusammenarbeit unter Anwendung von Ausgleichsmechanismen. Die Handlungsfelder, in denen sich im Großraum München aktuell – zusätzlich zu den bereits bewähnten Themen interkommunaler Kooperation – ein dringlicher Bedarf für ein regionales Vorgehen abzeichnet, sind in insgesamt acht themenspezifischen Steckbriefen aufbereitet. Mögliche Organisationsformen und Planungsinstrumente werden in weiteren zwölf Steckbriefen erläutert.
Trotz mittlerweile reichhaltig vorhandener Erfahrungen und einer breiten Palette möglicher Instrumente ist eine Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg kein Selbstläufer, schreiben die Autoren. Vor Ort wird sie meist als nachrangige Strategie und Zusatzaufgabe wahrgenommen. Eine projektübergreifende und strategische Kooperation wird oft als schwierig bewertet, da der regionale Nutzen nicht in jeder der beteiligten Kommunen gleichermaßen sichtbar ist und einzelne Kommunen wirtschaftlich-finanzielle Nachteile befürchten. (hp)
