Die Bundesnetzagentur hat heute einen Zwischenbericht der im Juli 2023 von ihr und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) eingerichteten Monitoringstelle zur Erfassung von doppelten Glasfaserausbauvorhaben veröffentlicht.

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur ordnet die Ergebnisse des Berichts ein: „Mit dem Zwischenbericht liegt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme mit Doppelausbaufällen aus der Praxis vor. Er zeigt insbesondere zwei Punkte: Einerseits sind parallele Ausbauvorhaben grundsätzlich über den gesamten Markt und in unterschiedlichen wettbewerblichen Konstellationen zu beobachten. Andererseits deuten die Ergebnisse auf die grundsätzliche Relevanz der Marktposition des doppelt ausbauenden Unternehmens hin. Eine belastbare wettbewerbliche Bewertung ist auf Basis der Meldungen jedoch noch nicht möglich. Es besteht weiterhin ein hoher Informationsbedarf. Der weitere Prozess bietet allen Akteuren die Möglichkeit, größtmögliche Transparenz zu schaffen.“

Telekom reagiert häufiger auf Vertriebsstarts von anderen Wettbewerbern

Dem Zwischenbericht liegen 427 Fälle zugrunde, die bis einschließlich 1. März 2024 an die Monitoringstelle übermittelt wurden. Sie umfassen sowohl bereits erfolgte als auch bisher lediglich angekündigte Doppelausbauvorhaben.

Rein zahlenmäßig halten sich die Fälle, in denen einerseits die Deutsche Telekom und andererseits ihre Wettbewerber als das doppelt ausbauende Unternehmen bezeichnet worden sind, die Waage. Dabei habe sich jedoch gezeigt, dass die Deutsche Telekom − verglichen mit anderen doppelt ausbauenden Netzbetreibern – häufiger kurzfristig auf den Vertriebsstart eines zuerst aktiven Wettbewerbers reagiert oder nur lukrative Kerngebiete erschließt, heißt es von der BNetzA. Hierbei sei zu betonen: Die Untersuchung beruhe ausschließlich auf den Angaben der sich am Monitoring beteiligenden Akteure. Diese Angaben ließen sich häufig nicht gänzlich verifizieren, so die Bundesbehörde weiter. Zudem würden die Schilderungen keine Rückschlüsse auf die Motive und Strategien der beteiligten Unternehmen zulassen. Eine fundierte wettbewerbliche Bewertung sei daher bislang nicht möglich.

Doppelt ausbauende Netzbetreiber werden kontaktiert

Parallel zur Veröffentlichung des Zwischenberichts werden nun einerseits die Deutsche Telekom und andererseits jene Wettbewerberunternehmen angeschrieben, die mehrfach als doppelt ausbauender Netzbetreiber benannt wurden. Ziel sei es, vertiefende Informationen einzuholen, unter anderem zu den Entscheidungen der Unternehmen zum Ausbau und zu ihrer Bereitschaft, verstärkt miteinander zu kooperieren und Open-Access-Vereinbarungen zu erzielen, erklärt die Bundesnetzagentur.

Die Monitoringstelle wird alle eingehenden Informationen ergebnisoffen analysieren und die dabei gewonnenen Erkenntnisse im Anschluss veröffentlichen. Parallel steht die Monitoringstelle weiterhin für Meldungen von Doppelausbaufällen zur Verfügung. (lm)