Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) plant eine Novelle des Digi-Netz-Gesetzes. Die Idee des Gesetzes ist dabei sehr clever: Wenn Straßen überhaupt geöffnet werden – etwa im Zuge von Sanierungsarbeiten oder bei Verlegung anderer Infrastrukturen –, sollten Synergien genutzt und Glasfaserleitungen gleich mitverlegt werden. Doch hier war immer häufiger eine Art Wildwuchs zu beobachten: Zu viele Kabel unterschiedlicher Anbieter verschwanden in der Erde. Das soll nun reguliert werden.
Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird dem Bundestag nach dessen Sommerpause zur Diskussion und Abstimmung zugehen. Am Mittwoch (15. August) kam es zur Verbändeanhörung. Die Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Katherina Reiche, begrüßt das geplante Gesetz als „dringend notwendigen Schritt“: „Bislang erlaubte es das Digi-Netz-Gesetz, dass Wettbewerber bei der Verlegung eines Glasfaserkabels einfach ihr Kabel mit in den Graben verlegen konnten, sobald die Grube ausgehoben war.“ Ein sogenannter Über- oder Doppelausbau sei die Folge gewesen.
Reiche hofft auf schnelle Umsetzung
Die bisherige Praxis bezeichnet Reiche als „Glasfaser-Piraterie“. Sie hofft, dass mit der Gesetzesänderung hier schnell ein Riegel vorgeschoben werden kann: „Wir begrüßen diesen dringend notwendigen Schritt. Gerade in ländlichen Regionen ist der Glasfaserausbau besonders teuer. Deshalb ist ein Über- oder Doppelausbau volkswirtschaftlich höchst unvernünftig. Die guten Vorschläge des BMVI müssen zügig umgesetzt werden, so dass es zu einem Wettbewerb auf dem Netz und nicht um Infrastrukturen kommt.“ Nur so könne Deutschland zu einem führenden Digitalland werden.
Der Geschäftsführer des führenden deutschen Glasfaserverbandes Breko, Stephan Albers, unterstützt die Linie des VKU: „Kommunale Unternehmen, die eigenwirtschaftlich Glasfaser ausbauen, dürfen nicht schlechter gestellt als ihre privaten Konkurrenten.“
Mitgliedsunternehmen des VKU versorgen deutschlandweit mehr als sechs Millionen Kunden mit schnellem Internet. (sig)
