Doppelausbau, entstanden im Rahmen des DigiNetz-Gesetzes, könnte in Zukunft bald Vergangenheit sein. Das Bundesverkehrsministerium hat einen Änderungsentwurf für das Telekommunikationsgesetz vorgelegt, berichtet der "Spiegel".

Ursprünglich war das DigiNetz-Gesetz dazu geplant, den Glasfaserausbau in Deutschland zu beschleunigen, indem Telekommunikationsunternehmen ihre Lichtwellenleiter beim der Verlegung von neuen Strom-, Gas- und Abwasserleitungen mitverlegen konnten. Die Baukosten waren dann aufzuteilen.

Bundesnetzagentur zwingt Telekom-Konkurrenten zu Doppelausbau

In der Praxis hieß das aber auch, dass ausbauende Glasfaser-Unternehmen ihren Konkurrenten, meist die Telekom, Zugang zu ihren Leitungen gewähren mussten. Für die Unternehmen bedeutete das finanzielle Einbußen, da potenzielle Kunden oft bei der Telekom blieben und nicht zu ihnen wechselten.

Öffentlich medienwirksam bekannt sind die Fälle der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten in Baden-Württemberg und Wiesbaden in Hessen. Hier zwang die Bundesnetzagentur die Konkurrenz, ein zweites Glasfaserkabel der Telekom mitzuverlegen.

Unternehmen sind zögerlicher geworden

"Uns sind inzwischen rund ein Dutzend kritischer Fälle bekannt", zitiert der Spiegel Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes VATM. Laut Iris Henseler-Unger, Geschäftsführerin des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK), seien Unternehmen mit größeren Ausbauprojekten aktuell vorsichtiger geworden.

Nun hat das Bundesverkehrsministerium reagiert und will mit das Telekommunikationsgesetz ändern. Zuvor hatte sich unter anderem der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vehement für Anpassungen eingesetzt, die diese Praxis stoppen sollte.

Neu ist die Forderung nicht. Schon 2016, als das Gesetz verabschiedet wurde, gab es erste Stimmen, die darauf hinwiesen, dass dieses Problem auftreten könne. (sg)

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