"Wer sieht, dass wir eine Verdrei- oder Vervierfachung der Sendeinfrastruktur brauchen, damit wir flächendeckend 5G haben werden, der weiß auch, dass wir eine echte Aufgabe vor uns haben", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer der Deutschen Presse-Agentur. Weil Kommunen Bürgeranliegen jedoch sehr ernst nehmen, würden sie bei vielen für die Infrastruktur nötigen Entscheidungen ein bis eineinhalb Jahre brauchen. "Die Zeit können wir uns aber nicht mehr leisten", bekräftigt Scheuer.
Der Verkehrsminister sieht die Städte und Gemeinden in der Pflicht. "4G und 5G gibt es nicht ohne Sendemasten", so der CSU-Politiker. "Wer dies zu Recht einfordert, damit wir dem Anspruch einer führenden Wirtschaftsnation genügen, der muss auch mithelfen, dass diese Sendeanlagen auch gebaut werden können."
VKU mit Vorschlägen für ein Gesamtkonzept 5G
Auch bei Bahnstrecken gebe es Nachbesserungsbedarf: "Wir haben 18.000 Kilometer an unseren Schienen liegen. Wir wollen, dass die 14.000 Kilometer, die noch nicht mit Glasfaser versehen sind, auch ausgebaut werden". Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) schlägt vor, die Versteigerung der 5G-Frequenzen, die im Frühjahr stattfinden soll, mit weiteren Maßnahmen zu einem Gesamtkonzept 5G weiterzuentwickeln.
Konkret schlägt der Verband vor:
- Mit Auflagen für den ländlichen Raum die Spaltung zwischen Stadt und Land zu verhindern
- Regionale Frequenzen für smarte Städte
- Wettbewerbsverzerrungen beheben, um Glasfaserausbau zu forcieren
Sachsen stockt seine Fördermittel auf
In Sachsen tut sich indes etwas im Ausbau auf schnelles Internet – wenn auch nicht im Mobilfunk: Der Freistaat bietet ein Upgrade auf Glasfasertechnologien an. Die Mehrkosten übernimmt zwar der Bund zum üblichen Fördersatz, den restlichen Teil allerdings finanziert Sachsen.
Ende Dezember erhielt Leipzig bereits einen Zuwendungsbescheid. Damit sollen 2854 Haushalte und 372 Unternehmen mit leistungsfähigem Internet versorgt werden. Die förderfähigen Projektausgaben erhöhen sich damit von 20,5 Millionen auf 28,9 Millionen Euro. Die Förderung des Bundes beträgt 14,4 Million Euro. Der Freistaat Sachsen stockt seinen bisherigen Anteil auf 12,4 Millionen Euro auf.
Stefan Brangs: Besser wird es nicht
"Wir haben in Sachsen nun dafür gesorgt, dass der Ausbau in keiner Kommune an der finanziellen Situation scheitern wird. Ich wünsche mir, dass viele andere Städte und Kommunen es Leipzig gleichtun. Die Gelegenheit ist jetzt da. Bessere Förderbedingungen wird es nicht geben!", so Staatssekretär Stefan Brangs. (dpa/sg)
