Sachsen sichert Tagebau-Sanierung finanziell ab
Zur finanziellen Absicherung der Rekultivierung der Tagebaue in Sachsen hat das Land eine Vereinbarung mit den Energieunternehmen abgeschlossen. Demnach bauen die Lausitz Energie Bergbau AG (Leag) und die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (Mibrag) ein Sondervermögen von insgesamt rund 1,47 Mrd. Euro auf, wie das Sächsische Oberbergamt am Donnerstag (6. Dezember) mitteilte. Dafür werden jeweils Zweckgesellschaften gegründet. Das Vermögen diene als Sicherheit und werde an das Land verpfändet.
In Brandenburg laufen ebenfalls Abstimmungen mit der Leag über die Einrichtung einer entsprechenden Zweckgesellschaft. Dort liegen zwei Braunkohle-Gruben des Energieunternehmens. Ein Gutachten im Auftrag des Landesamtes für Bergbau hatte zuletzt die Bildung einer Brandenburger Zweckgesellschaft empfohlen, damit auch im Falle einer Insolvenz der Leag die Kosten für die Sanierung der vom Bergbau betroffenen Flächen abgedeckt wären. Interessant in diesem Zusammenhang ist auch ein Gutachten der Hamburger Wirtschaftsprüfer "CFH Cordes + Partner" im Auftrag von Greenpeace, das die Verantwortlichkeiten bei den Rekultivierungskosten zwischen der Leag und dem Vorbesitzer, dem Vattenfall-Konzern, durchleuchtet.
Nach der sächsischen Vereinbarung entfallen 795 Mio. Euro des Sondervermögens der Leag auf den Tagebau Nochten im Zeitraum von 2042 bis 2088 und 405 Mio. Euro auf den Tagebau Reichwalde. Bei der Mibrag beläuft sich die Summe für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain den Angaben zufolge auf 276 Mio. Euro für den Zeitraum 2042 bis 2060. (dpa/al)