Die Zukunft der KWK-Branche ist laut dem Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (BKWK) bedroht. Viele Unternehmen würden wegen einer fehlenden Perspektive ihre Investitionen zurückstellen. Der Verband drängt daher auf eine schnelle Reform des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG). Mit dem Gesetz fördert die Bundesregierung Strom aus KWK-Anlagen. Nach derzeitigem Stand läuft es 2026 aus.
15 GW KWK-Kapazitäten
Die KWK-Anlagen in Deutschland könnten aber zusätzliche Kapazitäten zur Versorgungssicherheit bereitstellen, Stichwort Kraftwerksstrategie. BKWK-Präsident Claus-Heinrich Stahl sieht in einer KWKG-Reform eine Chance, 15 Gigawatt (GW) bis 2030 über KWK-Anlagen und Biomasse-KWK beizusteuern. Der Verband hat außerdem erhoben, dass die Branche 6 GW jährlich KWK-Erzeugungsleistung "ohne Weiteres" zubauen könne.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine KWKG-Novelle für den Sommer dieses Jahres angekündigt. Stahl hoffe, dass diese noch vor der parlamentarischen Sommerpause auf den Weg gebracht wird.
Der BKWK fordert unter anderem, das KWKG "bis mindestens 2035" mit höheren jährlichen Zubauzielen zu verlängern und auf klimaneutrale Brennstoffe auszurichten. Zudem sollten etwa Genehmigungen einfacher erteilt und beschleunigt werden. Um Biogas weiter flexibilisieren zu können, plädiert der Verband auch für einen verbesserten Rahmen dafür.
Europarechtliche Hemmnisse sieht er dagegen keine mehr, nachdem der Europäische Gerichtshof im Januar urteilte, dass die KWKG-Förderung keine staatliche Beihilfe ist. (dz)
