Das allgemeine Zinsniveau verharrt auf einem niedrigen Niveau. Auf die kommunalen Investitionen hat dies unterschiedliche Effekte, wie das Research-Institut Kreditanstalt für den Wiederaufbau (KfW) mitteilte. Der Hoffnung, dass niedrige Zinsen die Investitionen vergünstigen und zu einem Abbau des kommunalen Investitionsstaus beitragen, stehen Befürchtungen entgegen, dass die Preissteigerungen im Bausektor die Investitionen eher ausbremsen.
Es zeigt sich, dass die kommunale Ebene insgesamt überproportional von den Preissteigerungen betroffen sei und die Zinsentlastungen dies nicht kompensieren könnte, resümiert die KfW. Deshalb sei nicht zu erwarten, dass der kommunale Investitionsrückstand allein aufgrund der Niedrigzinsen spürbar abgebaut werden könnte. Unklar blieben noch die Auswirkungen aktueller Konjunkturrisiken z. B. aufgrund der Corona-Krise und deren Effekte für die Bauwirtschaft oder die öffentlichen Haushalte.
Nachteilige Effekte überwiegen
Für die kommunale Ebene insgesamt dürften eher die nachteiligen Effekte überwiegen, ist das Fazit der Veröffentlichung. Die notwendigen Investitionen seien deutlich teurer geworden, die Zinsentlastungen wiegen das in vielen Kommunen nicht auf. Der kommunale Investitionsrückstand sei das Ergebnis eines über viele Jahre hinweg unzureichenden Investitionsniveaus und gerade in finanzschwachen Kommunen ein strukturelles Problem.
Dieses bedürfe in erster Linie struktureller Verbesserungen der Haushaltsspielräume der Kommunen. Gerade in finanzschwachen Kommunen müssten vielerorts überhaupt erst wieder die finanziellen als auch administrativen Kapazitäten geschaffen werden, um sinnvolle und nachhaltige Investitionsprojekte umsetzen zu können. Dies gelte nahezu unabhängig von der gewählten Finanzierungsform; aber vor allem, wenn hohe Kreditbeträge für Investitionen aufgenommen werden sollen. Näheres zu der Einschätzung finden Sie hier. (gun)
