Die Stadt Neuburg an der Donau mit ihren gut 31.000 Einwohnern hat der Versuchung widerstanden. Anders als etwa die benachbarten Stadtwerke Ingolstadt blieben die örtlichen Werke auch nach der Liberalisierung der Energiemärkte ein städtischer Eigenbetrieb. Dies änderte sich auch nicht, als die Defizite überhand zu nehmen drohten und die Stadtwerke in den 2010er Jahren einen schmerzhaften Sparkurs einschlagen mussten.
Die Situation hat sich seitdem deutlich entspannt. Trotzdem drücken dauerdefizitäre Sparten wie Bäder und Nahverkehr regelmäßig gute Ergebnisse aus der Energiesparte nach unten. Ein Gespräch mit den Werkleitern Florian Frank und Ernst Reng über Vor- und Nachteile des Eigenbetriebs und die Zukunft des Querverbunds.
Herr Reng, Herr Frank, die Stadtwerke Neuburg an der Donau sind das, was man noch als klassisches vollintegriertes Kommunalunternehmen bezeichnen kann. Sie sind Strom-, Gas- und Wärmeversorger, betreiben Netze, sind für die städtischen Bäder, den öffentlichen Nahverkehr und die öffentlichen Tiefgaragen in Neuburg zuständig. Zugleich sind die Stadtwerke nicht etwa eine GmbH, sondern ein Eigenbetrieb. Ist das noch zeitgemäß?
Frank: Wir können gut damit leben, ein Eigenbetrieb und keine GmbH zu sein. Das hat für uns viele Vorteile. Das hat sich nicht zuletzt in der Energiekrise gezeigt.
Das müssen Sie erklären.
Frank: Dadurch, dass die Kommune für Eigenbetriebe unbeschränkt haftet und die Bonität der Stadt Neuburg hoch ist, haben wir auch in der Energiekrise Kredite zu sehr vernünftigen Konditionen bekommen. Die Finanzierung war für uns nie ein Problem.
Reng: Die Rechtsform des Eigenbetriebs hat den Stadtwerken auch über viele Jahre geholfen, Versorgung und Netze zusammenzuhalten. Ein GmbH-Anteil ist schnell mal verkauft. Das mag der Stadt zwar kurzfristig Geld in die Kasse spülen – und einige Kommunen in Deutschland haben das mit Liberalisierung der Energiemärkte auch gemacht. Aber viele haben es seitdem wieder bereut.
Eigenbetriebe sind viel stärker als eine GmbH den Tücken und Launen des städtischen Haushalts ausgesetzt. Das bereitet Ihnen keine Probleme?
Frank: Ein Nachteil des Eigenbetriebs ist sicherlich, dass wir der Rechtsaufsicht des Landratsamtes unterliegen. Dort wird nämlich leider nicht unterschieden, ob ich mich im Sinne eines unternehmerischen Handels verschulde oder nicht. Am Ende wird alles auf die Pro-Kopf-Verschuldung aufgerechnet.
Was meinen Sie genau?
Frank: Investiere ich als Eigenbetrieb in ein Nahwärmenetz, dann tue ich das, weil ich später Gewinne erwarte. Investiere ich dagegen in eine Schule oder in ein Theater, dann mag das im Sinne der städtischen Daseinsvorsorge ebenfalls sinnvoll und wichtig sein. Dort ist jedoch von Beginn an klar, dass spätere Einnahmen die aufgenommenen Schulden nie tilgen werden. Deshalb würde ich mir eine Trennung wünschen zwischen Investitionen, die der reinen Daseinsvorsorge dienen, und Investitionen, die dem Prinzip des unternehmerischen Handelns folgen.
Reng: Im Wasserrecht gibt es diese Unterscheidung übrigens schon. Da spricht man von rentierlichen Schulden, wenn man davon ausgeht, dass Investitionen zwar erst einmal die Haushaltsmittel beanspruchen, aber durch zukünftige Einsparungen oder Einnahmen die dauernde Leistungsfähigkeit verbessern. Im Strom-, Gas- und Wärmebereich ist das leider noch nicht der Fall.
Viele Stadtwerke haben noch ganz andere Sorgen. Oft heißt es: Wie das Geld im Energiesektor gewonnen, so bei Nahverkehr oder Bädern zerronnen. Dabei bräuchte man doch gerade jetzt angesichts neuer Investitionen in die Strom-, Wärme- und Verkehrswende jeden Cent. Wie ist die Lage in Neuburg?
Frank: Beginnen wir mit der Energiewirtschaft, unserer mit Abstand größten Sparte mit mehr als 90 Mitarbeitern. In den vergangenen Jahren haben wir hier immer einen Gewinn von circa zwei bis drei Millionen Euro erwirtschaftet. Ich finde, das ist für ein kleines Stadtwerk, das bei Endkundenpreisen nicht auf Gewinnmaximierung getrimmt ist und sich auch in der Wärmeversorgung nicht nur die Filetstücke heraussucht, gar nicht so schlecht.
Und wie sieht es in den anderen Bereichen aus?
Frank: Traditionell ist das Minus in der Bädersparte am größten. [Die Stadtwerke Neuburg betreiben ein Hallen- und ein Freibad, Anm. d. Red.] Da waren es in den vergangenen Jahren rund zwei Millionen Euro. Wegen höherer Energiekosten hat sich das Defizit im Jahr 2022 auf etwa 2,3 Millionen Euro erhöht. Dazu kommt der öffentliche Nahverkehr mit einem jährlichen Verlust zwischen einer dreiviertel und einer Million Euro. Und dann betreiben wir noch Tiefgaragen, die mit einem jährlichen Minus von über 50.000 Euro zu Buche schlagen.
Damit wären die Gewinne aus der Energiesparte auch schon wieder weg. Und aus dem Goldesel Stadtwerke wird der Schuldenesel.
Frank: Das ist etwas, was mir wirklich auf der Seele liegt. Denn aus meiner Sicht sind wir sehr wohl ein Goldesel. Dort, wo es möglich ist, Geld zu verdienen, tun wir das auch – und zwar auf faire Weise sowohl gegenüber unserem Eigentümer als auch gegenüber unseren Kunden. Defizitäre Bereiche, insbesondere die Bäder, können wir zwar ebenfalls weiter übernehmen. Die Kosten müssen aber anders verteilt werden.
Reng: In den letzten 20 Jahren haben wir als Stadtwerke nie einen Euro als Rücklage behalten können. Alles, was erwirtschaftet wurde, wurde zu 100 Prozent in die defizitären Bereiche gesteckt. Wollen wir aber künftig beispielsweise in der Netzwirtschaft erfolgreich bleiben, müssen wir mehr in unsere Netze investieren. Das ist die Lektion, die die Kommunalpolitik verstehen muss. Tun wir das nicht, graben wir uns selbst das Wasser ab.
Was wünschen Sie sich konkret?
Frank: Dass die Energiesparte ihren Gewinn behalten darf, um ihn beispielsweise in die Netze zu reinvestieren. Das würde unseren Schuldenstand nachhaltig entspannen. Das würde auch dazu führen, dass wir unser Wassernetz nachhaltig bewirtschaften können.
Reng: Wir können die Bäder gern als Dienstleister weiter betreiben. Die Kosten müssten wir dann aber von unserem Auftraggeber, der Stadt, erstattet bekommen. Dann kann auch die Stadt frei wählen, ob sie noch einen Schwimmkurs oder eine Außenrutsche haben will. Wir können dann sagen: Ja, machen wir, das kostet so und so viel. Zurzeit ist es leider so, dass mit jedem Zusatzwunsch unser Defizit noch größer wird.
Frank: Wir müssen jedenfalls aus der Rolle heraus, dass immer wir die Bittsteller sind, weil wir angeblich mit unserem Geld nicht zurechtkommen. Deshalb auch die dringende Bitte an die Politik: Wir können gern ein Eigenbetrieb bleiben, aber bitte gebt uns mehr Luft zum Atmen.
Das Interview führte Andreas Baumer.
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